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Fehler im System

Walzbachtaler Gemeinderatssitzung ist kurzfristig abgesagt

Ein nicht unerheblicher Fehler verwaltungsrechtlicher Art sorgt für eine überraschende Absage der Sitzung im Gemeinderat Walzbachtal. Das gibt die Gemeinde am anvisierten Sitzungstag bekannt.

Die ordentliche Sitzung im Rathaus Walzbachtal wurde kurzfristig abgesagt. Grund für den Ausfall sei die nicht-ordentliche Bekanntmachung der Tagesordnung. Foto: Gemeinde Walzbachtal

Die für den Montagabend, 11. Oktober, geplante Sitzung des Walzbachtaler Gemeinderats wird von der Kommunalverwaltung abgesagt. Der Grund dafür sei, dass die Bekanntmachung im Walzbachtaler Mitteilungsblatt nicht korrekt erfolgt sei. Ein Fehler im System sei schuld daran.

Die Tagesordnung sei nebst der dazugehörigen Unterlagen in das Online-Ratsinformationssystem hochgeladen worden, so die Gemeinde in einer Mitteilung.

Diskussion über Ortsumgehung vertagt

Das jedoch reiche für eine ordentliche Bekanntmachung nicht aus. Im Sinn der geltenden Satzung stelle dies keine ausreichende Form der öffentlichen Bekanntmachung da.

Die Tagesordnungspunkte würden nun auf der kommenden Gemeinderatssitzung nachgeholt. Diese soll am 25. Oktober stattfinden – unter anderem die Stellungnahme der Gemeinde zum B293-Planfeststellungsverfahren soll dann beraten werden.

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