Skip to main content

Nach Demo für Grundrechte

AfD-Stadtrat kritisiert Die Linke in Pforzheim nach Demo für das Grundgesetz scharf

AfD-Stadtrat Fabian Völker kritisiert die Pforzheimer Linke scharf. Auslöser ist die erste Demo für das Grundgesetz in Pforzheim vom vergangenen Samstag. Im Anschluss hatten Linken-Vertreter die Veranstaltung verurteilt – auch weil eigene aktuelle und ehemalige Mitglieder dabei waren. An diesem Samstag soll die zweite Demo folgen.

Zwischen 80 und 100 Teilnehmern demonstrierten am Samstagnachmittag auf dem Pforzheimer Marktplatz gegen die Maßnahmen im Zuge der Corona-Politik
Zwischen 80 und 100 Teilnehmern demonstrierten am Samstagnachmittag auf dem Pforzheimer Marktplatz gegen die Maßnahmen im Zuge der Corona-Politik Foto: sf

AfD-Mann Völker sieht „unhaltbare Verallgemeinerung und Vorverurteilung” der Linken, die damit „in diesen schweren Zeiten” die Gesellschaft die Gesellschaft spalten würden. „Dabei sollten alle Parteien für Zusammenhalt in allen Bevölkerungsschichten eintreten”, schreibt Völker an diese Redaktion. Er wirft der Linken „krankhaft ideologische Wertvorstellungen” vor – zu welchen wohl auch „Gehorsam wie zu Zeiten der DDR” gehöre.

Die Linke distanzierte sich deutlich von Demo

Bei der Veranstaltung auf dem Marktplatz hatten rund 100 Menschen offiziell für das Grundgesetz und gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung demonstriert. Darunter waren auch Impfgegner, (Ex-)Linke und Rechtsradikale. Die Linke distanzierte sich daraufhin von den Protesten.

Der Kreisvorstand um Niklas Beith schrieb: „Die aktuell in ganz Deutschland stattfindenden Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen bündeln rechte Verschwörungstheoretiker, Nationalisten, Reichsbürger und hier vor Ort scheinbar auch zu einem kleinen Teil ehemalige oder gegenwärtige Linke. Zu diesen Vorgängen stellen wir klar: Wir unterstützen diese Demonstrationen in keiner Weise und haben mit der Organisation dieser Demonstrationen hier vor Ort nichts zu tun.“

Linken-Stadtrat Claus Spohn sagte, er halte die Teilnahme eines aktiven Mitglieds für einen Grund, ein Parteiausschlussverfaren einzuleiten.

AfD-Mann greift Linke an

Das alles stößt Völker von der AfD sauer auf. „Während sich Bürger, welche sich um das Grundgesetz und ihre Rechte Sorgen machen, friedlich und demokratisch in dutzenden Städten mit allen gebotenen Sicherheitsvorkehrungen treffen, distanziert sich die Linke von eben jenen Bürgern statt Ihre Sorgen anzuhören”, findet er und fragt, ob es nicht verständlich sei, dass „wir auf die Straße gehen, wenn wir unsere Großeltern im Pflegeheim nicht besuchen dürfen”.

Er folgert: „Liebe zu unseren freiheitlichen Rechten und Angehörigen scheint wohl für manche ein Fremdwort zu sein.” Man müsse sich angesichts der Äußerungen aus der Linken überlegen, „welches Ziel die DDR/SED-Nachfolgepartei verfolgt”.

Zweite Demo an diesem Samstag unter Auflagen

An diesem Samstag (15.30 Uhr auf dem Marktplatz) findet nun die zweite Demo fürs Grundgesetz in Pforzheim statt. Die Stadtverwaltung hat dazu folgende Auflagen verfügt, wie ein Stadtsprecher auf Anfrage mitteilt:

Die TeilnehmerInnen haben jeweils einen Mindestabstand untereinander und zu weiteren Personen (Passanten, spontane Teilnehmer) von mindestens 1,50 m einzuhalten. Aufgabe der Ordner ist, insbesondere dafür zu sorgen, dass die VersammlungsteilnehmerInnen bzw. Passanten jederzeit den Mindestabstand untereinander einhalten.

Die allgemeinen Hygieneanforderungen sind einzuhalten wie Verzicht auf Händeschütteln, Niesen/Husten in Armbeuge usw.

Außerdem würde ein Ordner pro zwölf Versammlungsteilnehmer eingesetzt. Sollte die Teilnehmerzahl deutlich geringer ausfallen als gedacht – die Anmelderin rechnet mit hundert in der Spitze - werden dennoch mindestens vier Ordner.

nach oben Zurück zum Seitenanfang