In Niedersachsen dürfen Kinder und Jugendliche während der Schulzeit an Demonstrationen gegen den Ukraine-Krieg teilnehmen, in Baden-Württemberg hingegen soll das auch weiterhin nicht genehmigt werden. Es sei wichtig, den Einsatz für die Demokratie und Menschenrechte nicht gegen die Schule und die Schulpflicht auszuspielen, sagte Landeskultusministerin Theresa Schopper. Es sei sinnvoll, dies zu verbinden – als Teil des Unterrichts.
Es sei daher wichtig, sich an den Schulen auszutauschen. „Und für Demonstrationsbesuche gibt es auch außerhalb der Schulzeit genügend Möglichkeiten – zumal Demonstrationen in der Regel auch eher abends oder am Wochenende stattfinden“, sagte Schopper.
Der Demokratiebildung komme an Schulen eine sehr bedeutende Rolle zu, sagte Schopper auf Anfrage weiter. „Schulen sind als zentrale Orte des Kompetenzerwerbs von Kindern und Jugendlichen daher gefordert, die Demokratiebildung in den Fokus zu rücken.“ Dies gelte angesichts des Krieges in der Ukraine aktuell noch mehr.
Teilnahme an Demonstrationen für Schüler genehmigt
Der niedersächsische Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) hatte die Schulen seines Bundeslandes zuvor gebeten, die Teilnahme von Schülerinnen undSchülern an Demonstrationen zu genehmigen. Wenn für die Schulen die Teilnahme nachvollziehbar und glaubhaft erscheine, könne auf unentschuldigtes Fehlen verzichtet werden.
Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine unterstütze er es ausdrücklich, wenn Schüler ein Zeichen setzen wollten und an Demonstrationen teilnehmen oder diese organisierten. Solch historische Umstände rechtfertigten und erforderten, von gewohnten Handhabungen abweichen zu können.
