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Mal friedlich, mal mit Ausschreitungen

Polizei zählt rund 10.000 Menschen bei Nahost-Protesten

Das Innenministerium hat allein in Baden-Württemberg rund 10.000 Demonstranten gezählt, die wegen des Nahost-Konflikts auf die Straße gingen. Dabei blieben die Demonstrationen nicht überall friedlich.

Teilnehmer einer pro-palästinensische Demonstration stehen auf dem Marienplatz in Stuttgart. Am Rande der Kundgebung kam es zu Rangeleien zwischen unterschiedlichen Gruppen und zwischen Demonstranten und der Polizei.
Demonstrationen in Mannheim, Stuttgart oder Heilbronn: Innenminister Thomas Strobl (CDU) mahnt zur Einhaltung rechtstaatlicher Regeln. Foto: Andreas Rosar/dpa

An den Protesten gegen Israel am vergangenen Wochenende haben allein in Baden-Württemberg rund 10.000 Menschen teilgenommen. So teilt es das Innenministerium in einer Bilanz der Deutschen Presse-Agentur mit. Insgesamt richteten sich 15 Demonstrationen gegen die Eskalation des Konflikts zwischen Israel und der palästinensischen Hamas.

Ausschreitungen in Mannheim und Stuttgart sowie ein Vorfall in Freiburg hatten dabei für Aufsehen und scharfe Kritik gesorgt. Dort waren Menschen vor allem auf die Straße gegangen, um ihre Solidarität mit den Palästinensern zu bekunden.

Demonstrationen ziehen Anzeigen mit sich

In Mannheim wurden Polizisten mit Steinen beworfen, nachdem die Versammlungsbehörde die Veranstaltung untersagt hatte. „Nach mehreren Hundert Identitätsfeststellungen und Platzverweisen müssen viele der Demonstrantinnen und Demonstranten dort nun mit Anzeigen rechnen“, sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU).

Wer bei uns demonstriert, demonstriert nach rechtsstaatlichen Regeln oder gar nicht.
Thomas Strobl (CDU), Innenminister Baden-Württemberg

„Wer bei uns demonstriert, demonstriert nach rechtsstaatlichen Regeln oder gar nicht.“ Aus Stuttgart waren am Samstag zudem Bilder zu sehen, auf denen Menschen Demonstranten abwehrten und Polizisten Demo-Teilnehmer am Boden festhielten. Auch in Freiburg musste die Polizei einschreiten.

Am Sonntag kamen laut Ministerium rund 700 Menschen in Heilbronn zu einer Versammlung unter dem Motto „Free Palestine - Angriff auf Muslime in Palästina“ zusammen. In Mannheim versammelten sich zudem rund 200 Menschen zu einer Solidaritätsbekundung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. „Beide Versammlungen verliefen friedlich und störungsfrei“, wie es hieß.

Die Veranstaltungen am Samstag und Sonntag gehörten zu mehreren in ganz Deutschland zum „Tag der Nakba“ (Katastrophe) am 15. Mai, an dem die Palästinenser an ihre Flucht und Vertreibung im Zuge der Gründung des israelischen Staates 1948 erinnern.

Seit Tagen bekämpfen sich Israel und militante Palästinenser aus dem Gazastreifen auch wieder mit Raketen und anderen Waffen. Der über Jahrzehnte anhaltende Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern hatte sich während des muslimischen Fastenmonats Ramadan und nach der Absage der palästinensischen Parlamentswahl zugespitzt.

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