Skip to main content

Meinung

von Theo Westermann

Sog des Bürgergeldes

Rechtskreiswechsel ist aus der Zeit gefallen

Die nagelneuen Pässe bei ukrainischen Flüchtlingen sind nicht alleine das Thema der Ukraine, auch die deutsche Politik muss hinterfragt werden.

Ein ukrainischer Reisepass wird in der zentralen Erfassungsstelle für Ukraine-Flüchtlinge in Mecklenburg-Vorpommern für die Ausstellung des amtlichen Ankunftsnachweis von Mitarbeitern eingelesen. Mit dem Wechsel von Asylbewerberleistungen zu Grundsicherungsleistungen hat sich die Situation der Geflüchteten aus der Ukraine seit 1. Juni verbessert. Einige Probleme bleiben jedoch, unter anderem mangelt es an Kita-Plätzen. (zu dpa: "Geflüchtete aus der Ukraine: Flaschenhals Betreuungsplätze") +++ dpa-Bildfunk +++
Der ukrainische Pass ist in Deutschland Türöffner für zahlreiche Leistungen. Die baden-württembergischen Behörden sahen nun Anlass, kritisch nachzufragen. Foto: Jens Büttner/dpa

Weiterlesen mit

Sie haben bereits ein Abo?

Anmelden

Monatsabo: Jetzt für 1 € testen

9,90 €
ab dem 2. Monat
  • 4 Wochen für 1 € lesen
  • Monatlich kündbar
  • Zugang zu allen BNN+ Artikeln
Jetzt Monatsabo abschließen

Jahrespass: Jetzt 19,80 € sparen

99 €
im Jahr
  • 2 Monate geschenkt
  • Endet automatisch nach einem Jahr
  • Zugang zu allen BNN+ Artikeln
Jetzt Jahrespass abschließen
nach oben Zurück zum Seitenanfang