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Regeln zum Parken

E-Scooter kommen nach Pforzheim

E-Scooter sind in Pforzheim willkommen, wie eine Debatte über eine Selbstverpflichtungserklärung dazu zeigt. Die Stadt will darüber zum Beispiel regeln, wo die E-Tretroller abgestellt werden dürfen.

E-Flitzer kommen: Pforzheim setzt auf eine Selbstverpflichtungserklärung mit den Firmen, die E-Scooter in die Stadt bringen wollen. Foto: Nicolas Armer/dpa

Tatsächlich. Es ist soweit. E-Tretroller kommen nach Pforzheim. Mit derartigen Worten eröffnete Oberbürgermeister Peter Boch sichtlich erfreut eine Auseinandersetzung mit einem Steuerungsvorschlag zum sich abzeichnenden Aufschlag von E-Scootern in der Stadt. Der Ausschuss für Wirtschaft und Digitales folgte mehrheitlich den Vorstellungen der Verwaltung, flankierend dazu eine Selbstverpflichtungserklärung mit den dazugehörigen Firmen abzuschließen.

Anbieter der kleinen, rund 20 Stundenkilometer schnellen Flitzer, begrüßten ein derartiges Vorgehen, erfuhr der Ausschuss von Pforzheims Leiter des Digitalisierungsbereichs, Kevin Lindauer: „Eine Markteinführung kann nur funktionieren, wenn es mit den Kommunen eine Verständigung über stadtverträgliche Regeln gibt.“

Ganz wichtig dabei seien Abstellverbotszonen, wo die Uhr – also der über das Smartphone gesteuerte Leihvorgang - weiterläuft, ergänzte der OB, bevor eine Mischung aus Jubel und Bedenken die Diskussion beherrschte.

Nachwuchs begrüßt neue Mobilität

Mit einer klaren Ansage in Richtung öffentlicher Nahverkehr verband die Sprecherin des Jugendgemeinderats ihre Zustimmung: „Jugendliche müssen, um von A nach B zu kommen nicht mehr in einen zumeist überfüllten Bus steigen.“ Ansonsten könne sie nur Philipp Dörflinger (Junge Liste) zustimmten, der auf Pforzheim „ein Stück Lebensqualität“ zurollen sieht. E-Scooter gehörten einfach zum Stadtbild einer modernen Großstadt und er hoffe, dass der Gemeinderat gemeinsam eine Art Anfahren veranstalte.

Die Konkurrenz um die Straße wird auf jeden Fall erhöht.
Annkathrin Wulff, SPD-Stadträtin

Sollte es dazu kommen, würde es wohl zu einer Erkundung der vorhandenen und fehlenden Radwege in der Stadt führen. „Die wenigsten wollen auf dem Innenstadtring fahren“, kommentierte Christof Weisenbacher (WiP) die Pforzheimer Situation in Sachen Radewegnetz.

Gleich Annkathrin Wulff (SPD) hofft er, dass die E-Scooter zusätzlichen Druck in die Stadt bringen, hier mehr zu tun. „Die Konkurrenz um die Straße wird auf jeden Fall erhöht“, unterstrich die Sozialdemokratin den Bedarf und damit verbundene Unfallgefahren. Auf kurzen Strecken seien die Roller aber „eine gute Alternative zum Auto“.

Machen Fahrer, „was sie wollen“?

„Wer überwacht das alles“, setzte Michael Baitinger (AfD) auf Probleme, die er mit den „ganz positiven“ Fahrgeräten verbunden sieht. Die Fahrer hätten noch nicht einmal eine Fahrprüfung und „machen, was sie wollen“, wie er anderswo bereits gesehen habe. Außerdem gebe es viele Unfälle, sagte auch Andreas Kubisch. Weiter verwies der Sprecher der Großfraktion FDP/FW/UB/LE auf „gravierend kurzlebige Batterien“ und rückte E-Scooter damit in den Bereich ökologisch bedenklicher Fahrzeuge.

Wie auch immer die Einschätzung zu den E-Tretrollern ausfällt, Pforzheim muss sie akzeptieren, wenn sie denn tatsächlich auftauchen sollten. Sie sind „genehmigungsfrei“, ist der Verwaltungsvorlage zur geplanten Selbstverpflichtungserklärung zu entnehmen.

Im Rathaus werden überdies Chancen gesehen, „über Mikromobilitäten den öffentlichen Verkehr zu stärken“. Lindauer kündigte dazu auch Gespräche mit dem Verkehrsverbund Pforzheim-Enzkreis an. Einfach starten und die Dinge im Prozess entwickeln, gab dazu Emre Nazli von der Grünen Liste mit.

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