Der Umwelt- und Verkehrsausschuss im Enzkreis war das erste politische Gremium, das in seiner Sitzung am Montag die Entscheidung diskutierte, ob der VPE, der Verkehrsverbund von Pforzheim und Enzkreis, sich dem Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) anschließen soll. Die Entscheidung fiel einstimmig aus.
Der Ausschuss schlägt dem Kreistag vor, der Empfehlung der Gutachter zu folgen und konkrete Verhandlungen mit dem KVV aufzunehmen. Ziel ist der Beitritt des VPE zum KVV; der VPE-Mitarbeiterschaft soll eine Übernahme zugesichert werden.
Aufgrund der bestehenden verkehrlichen Verflechtungen können die Stadt Pforzheim und der Enzkreis einen Beitritt zu einem anderen Verbund nur gemeinsam beschließen.
Die Verhandlungsergebnisse werden daher dem Enzkreis-Kreistag und dem Pforzheimer Gemeinderat in gleicher Weise zur endgültigen Entscheidung vorgelegt.
Im Vorfeld hatte das auf öffentlichen Verkehr spezialisierte Beratungsunternehmen Probst und Consorten (Hamburg) ein Gutachten erstellt, das Vor- und Nachteile eines KVV-Beitritts mit einer Stärkung des VPE verglich.
„Wenn wir die Uhr ein paar Jahre in die Zukunft drehen, würden wir Personalprobleme bekommen“, benannte Landrat Bastian Rosenau einen der wesentlichen Vorteile eines KVV-Beitritts: die langfristige Zuverlässigkeit und Sicherung der Schlüsselkapazitäten und -kompetenzen.
Neben den Synergieeffekten ließen auch Reichweite und Kapazitäten das Pendel Richtung KVV ausschlagen. Strategische Fragen des öffentlichen Nahverkehrs, also wo Busse und Bahnen fahren und in welchem Umfang, blieben auch nach einem Beitritt zum KVV bei Stadt und Enzkreis.
Beitritt des VPE zum KVV nur ein erster Schritt?
„Wir sehen, dass wir genau in der richtigen Spur sind“, freute sich Kurt Ebel (CDU). Er sieht den KVV-Beitritt als einen ersten Schritt, der nicht der letzte sein sollte.
Als einen wichtigen Punkt in Verhandlungen mit dem KVV sieht Ebel die Schaffung von Übergangstarifen, auch weil die VPE-Zonen kleiner als die KVV-Zonen sind. Hartmut Lutz (FWV) äußerte seine Sorge, dass der südöstliche Enzkreis abgeschnitten werden könnte.
Worauf sich Hans Vester (SPD) und Mario Weisbrich (CDU) dafür aussprachen, im Beschluss die Anbindung an den VVS (Verkehrsverbund Stuttgart) und den Raum Calw nicht zu vergessen – was Rosenau als Ergänzung der Beschlussvorlage für die Abstimmung im Kreistag zusagte.
Jürgen Kurz (FWV) erinnerte daran, dass „die ganze Fortentwicklung des Nahverkehrs ganz zentral“ davon abhängen werde, wie das Land finanziell einsteige. „Die Verbünde können es nicht alleine stemmen.“ Joachim Wildenmann (B90/Die Grünen) brachte seine Zustimmung zu den Beitrittsverhandlungen mit einem kurzen „ja“ zum Ausdruck.
Und Thomas Fink (AfD) kritisierte „nur das Vorgehen, nicht das Ergebnis“. Er ging davon aus, dass ein Beitritt zum VVS gleichwertig wie der Beitritt zum KVV untersucht würde. Rosenau klärte ihn auf, dass bereits der ursprüngliche Beschluss gelautet habe, dass aus strategischen Gründen zuerst der Beitritt zum KVV untersucht wird.
