Ein Hakenkreuz auf dem Kommunikationskanal Telegram im Internet hat an diesem Mittwoch zu einem Polizeieinsatz in Ölbronn-Dürrn und Pforzheim geführt.
Der betroffene Mann muss sich wegen des Verwendens verfassungswidriger Symbole verantworten. Genauer gesagt geht es um genau eines, wie eine Nachfrage bei der Staatsanwaltschaft in Karlsruhe ergibt. Er ist jetzt um einige Datenträger erleichtert.
Es ist früher Morgen, als die Polizeibeamten des Pforzheimer Präsidiums mit ihren Einsatzwagen anrücken, um Beweismittel für den Tatvorwurf zu finden, der die Ermittlungen in Gang gesetzt hat. Da sie zeitgleich mit den Spezialeinsatzkräften gegen die Reichsbürgerszene anrücken, wird die Razzia zunächst fälschlicherweise in diesem Umfeld gesehen.
Tatsächlich geht die Durchsuchung der Privaträume in einem 70er-Jahre-Wohngebiet in Ölbronn sowie von Geschäftsräumen in Pforzheim von der Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Staatsschutz in Karlsruhe und nicht von der Bundesanwaltschaft aus.
Erste Verfahren der Art für den Betroffenen
Für den Betroffenen ist es das erste Verfahren dieser Art, so der Sprecher der Behörde, Matthias Hörster. Es liegen keine Vorstrafen vor.
Lange nach ihm suchen muss die Polizei nicht. Der Mann hat sich im Internet mit Klarnamen als Freund nationalsozialistischer Symbole dargestellt. Es dürfte Monate dauern, bis vorliegt, was es darüber hinaus über ihn zu sagen gibt. Die polizeiliche Analyse von Datenträgern ist aufwändig. Andere Dinge wurden laut Hörster bei dem zwei- bis dreistündigen Einsatz nicht mitgenommen.
