Gibt es in Dobel Ende August den ersten Bürgerentscheid in seiner Geschichte? Darüber hat der Gemeinderat in seiner Sitzung an diesem Dienstag ab 19 Uhr im Kurhaus zu entscheiden.
Konkret geht es um das mögliche Baugebiet „Höhenstraße – Am Waldrand“, zu dem der Dobler Gemeinderat im Dezember 2019 den Aufstellungsbeschluss gefasst und diesen aus rechtlichen Gründen am 29. November 2022 wiederholt hat.
Das Verfahren zu dem möglichen Baugebiet würde unter die Vorgaben des Paragrafen 13 b des Baugesetzbuches fallen, somit wäre es ein sogenanntes vereinfachtes Verfahren.
Das Gesamtareal mit rund 2,1 Hektar erstreckt sich entlang der Höhenstraße vom Bauhof bis zu einem alten Grenzstein aus dem Jahr 1888, auf der einen Seite ist Wald, auf der anderen Wiesengelände. Für das Waldgelände mit gut 1,5 Hektar müsste die Gemeinde ein Waldumwandlungsverfahren beantragen, für das sie auch Ausgleichsmaßnahmen zu leisten hätte.
Keine Umwandlung von Wald zu Bauland
Eine Gruppe von Dobler Bürgerinnen und Bürger mit ihren Sprechern Gisbert Ruff, Ulrich Keller und Roy Kieferle sieht keine Notwendigkeit, wertvollen Wald für ein Baugebiet roden zu lassen und hat im Februar begonnen, Unterschriften zu sammeln. „Wir haben Listen ausgelegt und sind auch von Tür zu Tür gegangen, die Liste füllte sich sehr schnell“, sagt Ulrich Keller.
Am 13. März reichten sie Liste als Bürgerbegehren mit insgesamt 351 Unterschriften im Hauptamt der Gemeinde ein, mit dem Ziel, zu der Frage „Sind Sie dafür, dass der Gemeinderatsbeschluss vom 29.11.2022 für einen Bebauungsplan „Höhenstraße – Am Waldrand im Gewann ,An der alten Linie’ aufgehoben wird?“ einen Bürgerentscheid zu erreichen.
„Uns ist die Erhaltung dieses Waldes wichtig, grade in Zeiten, in denen die Auswirkungen des Klimawandels immer deutlicher spürbar werden“, sagt Roy Kieferle.
Es gebe im Ort etliche leer stehende Häuser, dem demografischen Wandel geschuldet, würden dies in der Zukunft noch mehr. „Dazu muss man mit den Besitzern reden, ob sie diese Gebäude verkaufen“, sagt Kieferle. Man solle stärker auf Innenverdichtung setzen.
Entscheidung in Dobel soll an diesem Dienstag fallen
Zudem würden die potentiell in dem neuen Areal geschaffenen Baugrundstücke sicher keine Schnäppchen, das sich junge Familien leisten könnten.
Der Dobler Gemeinderat wird sich an diesem Dienstag mit der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und der möglichen Festsetzung des Termins für einen Bürgerentscheid beschäftigen müssen.
