Die Bürgerbeteiligung in Bad Herrenalb soll in eine neue Runde gehen. An Themen von breiter kommunaler Bedeutung sollen die Bürger in Bad Herrenalb sich künftig stärker einbringen können. Dazu sammelt ein sogenanntes Kernteam Informationen, die in Workshops weitergegeben werden.
Seit gut zwei Jahren läuft der Prozess zur Bürgerbeteiligung in Bad Herrenalb. Bislang nur lose strukturiert, wurden in Workshops Themen wie Wohnen, Städtebau, Finanzen, Mobilität oder Tourismus festgelegt, bei denen eine Bürgerbeteiligung möglich wäre.
Jetzt steht fest, bei welchen Themen sich Bürger in Bad Herrenalb einbringen können
Auch der Herrenalber Gemeinderat hat seine Hausaufgaben gemacht, die Satzung zur Bürgerbeteiligung wurde im Februar beschlossen. Damit gibt es jetzt eine feste Richtschnur, bei welchen kommunalen Themen eine Bürgerbeteiligung erfolgen kann.
Jetzt liegt es an uns, uns klarer zu organisieren.Sascha Ott
Projektleiter
„Jetzt liegt es an uns, uns klarer zu organisieren“, erklärte Sascha Ott, der das Projekt ehrenamtlich leitet und gemeinsam mit Christian Siebje von der Stadtverwaltung als Koordinator zwischen Bürgern und Verwaltung eingesetzt ist.
Zum Treffen in Bad Herrenalb kamen nur 14 Bürger
„Wir sollten jetzt das sogenannte Kernteam festlegen“, so Ott beim jüngsten Treffen, zu dem allerdings nur 14 Bürgerinnen und Bürgern gekommen waren. Zum Kernteam soll eine kleine Gruppe von Bürgen gehören, die den Gesamtprozess kontinuierlich begleiten, die Informationen sammeln und über Workshops und Aktivitäten weitergeben.
„Aus den Workshops sollte sich dann ein Meinungsbild der Bürger ableiten lassen, das als Handlungsempfehlung an die Verwaltung und den Gemeinderat gegeben wird“, erläuterte Ott. Je nach Themenstellung werde dies nicht immer einfach sein.
Kernteam will kein Kummerkasten für Beschwerden werden
Einig war sich die Gruppe, dass das Kernteam weder Parallel-Gemeinderat, noch Sprachrohr zur Durchsetzung von Einzelinteressen oder Kummerkasten für Beschwerden Einzelner sein soll. Vielmehr sollen sie Impulsgeber, Multiplikatoren und Informationstransfer zwischen Bürgern und politisch Verantwortlichen sein.
„Bisher gibt es nur eine E-Mail-Adresse, unter der Bürger Anregungen an uns richten können“, so Ott. Allerdings, und dies betonte er ausdrücklich, solle dies Adresse nicht zum Abladen allgemeiner Beschwerden genutzt werden. Themen für eine Bürgerbeteiligung können nicht nur aus dem Gemeinderat eingebracht werden, sondern auch aus der Bevölkerung. „Das müssen aber Themen von breiter Bedeutung sein.“
Im weiteren Prozedere werde man die Handlungsfelder und deren Sprecher einbinden. „Für die anschließende breite Diskussion sind wir kein geschlossener Club, hier kann sich jeder einbringen“, so Ott.
Ein erstes gelungenes Beispiel sei die Ausarbeitung des Arbeitskreises Finanzen, der unter der Federführung von Ingo Johannsen das Thema Interkommunales Gewerbegebiet für die Gemeinden Bad Herrenalb und Dobel intensiv durchleuchtet und in den Sitzungen vorgestellt hat. Das Ergebnis wurde in den Gremien als wichtige Richtschnur gewürdigt. Als nächstes Thema steht an, das Für und Wider der unechten Teilortswahl zu diskutieren
