Das Finanzloch im Haushalt in Dobel ist seit der Einbringung und Beratung nur unwesentlich geschrumpft. Der Ergebnishaushalt mit einem Volumen von 6,3 Millionen Euro auf der Ertragsseite und 7,4 Millionen Euro auf der Aufwandsseite weist immer noch eine Lücke von gut einer Million Euro auf.
„Wir haben wahnsinnige Mehrbelastungen zu stemmen, die wir nicht selbst verursacht haben“, so Bürgermeister Christoph Schaack (CDU). Wie befürchtet, steigt die Kreisumlage im Landkreis Calw auf 38 Prozent, der Kreistag hat dies in der vergangenen Woche so beschlossen.
Mit einem Gesamtbetrag von gut 1,4 Millionen Euro bedeutet das für die Gemeinde Dobel knapp 400.000 Euro mehr als im vergangenen Jahr. „Wir tragen so die hohen Verluste der Kreiskliniken in Calw und Nagold mit, auch wenn diese Kliniken von Doblern praktisch nicht genutzt werden“, so Schaack.
Ein Riesenanstieg von 40 neuen Stellen im sozialen Bereich im Landkreis sei ebenfalls mit dafür verantwortlich, dass dort die Kosten und damit die Kreisumlage derart in die Höhe geschossen sei. Für weitere Mehrbelastung des kommunalen Haushalts haben die neuesten Tarifabschlüsse, die gestiegenen Energiepreise und die allgemeine Preissteigerung gesorgt.
Für die Planung der Kindergartenerweiterung rechnet Dobel mit 20.000 Euro
Um die Ertragsseite etwas rosiger zu gestalten, hatte der Gemeinderat im Zuge der Haushaltsberatung die Grundsteuer A (forst- und landwirtschaftliche Grundstücke) von 1.600 Prozent auf 1.900 Prozent erhöht, was rund 10.000 Euro mehr einbringt.
Ebenfalls erhöht von 350 Prozent auf 450 Prozent wurde der Hebesatz für die Grundsteuer B (Baugrundstücke), was in Summe eine Mehreinnahme von rund 78.000 Euro bedeutet. Auf das kommende Jahr verschoben wurde der allgemeine Kanalplan, wodurch in diesem Jahr 45.000 Euro an Ausgaben wegfallen.
Es ist ein Haushalt, der so noch nie da war und im Grunde nicht zustimmungsfähig ist.Reimund Ruff
PD
Im Finanzhaushalt, mit 6,2 Millionen Euro auf Einzahlungsseite und rund sieben Millionen auf der Auszahlungsseite, hat sich die Kreditaufnahme auf 720.000 Euro erhöht, da ein neuer Posten mit 45.000 Euro für Photovoltaikanlagen auf kommunalen Dächern neu aufgenommen wurde.
Weitere Investitionen sind für Beschaffungen für die Feuerwehr und eine Planungsrate für das Feuerwehrhaus, das aus allen Nähten platzt (60.000 Euro), für den Bauhof 54.000 Euro, Planung Erweiterung Kindergarten 20.000 Euro und Wasserversorgung 36.000 Euro vorgesehen.
Für den Brandschutz, Ausbau der Digitalisierung und Möbel in der Grundschule sind rund 550.000 Euro geplant, allerdings gibt es dafür auch Zuschüsse.
„Es ist ein Haushalt, der so noch nie da war und im Grunde nicht zustimmungsfähig ist“, kommentierte Reimund Ruff (PD) das Zahlenwerk. Man habe Steuern erhöht und Posten gestrichen. „Trotzdem bleiben wir im Minus, ich habe keine Ahnung, wie es weitergeht“, so Ruff weiter.
Dennoch werde er seine Zustimmung zum Haushalt geben, da von kommunaler Seite nichts mehr geändert werden könne. Das Gremium verabschiedete den Haushalt einstimmig.
