Kritik am Treffen

Abends im Bundesverfassungsgericht: Was machten Kanzler Scholz und seine Minister in Karlsruhe?

Dass eine Stippvisite des Regierungschefs nach Baden in der Öffentlichkeit fast unbemerkt blieb, nährt in den Augen der Ampel-Kritiker den Vorwurf des „abgekarteten Spiels“ am obersten Gericht.

Der Schriftzug Bundesverfassungsgericht ist an einer Mauer vor Gebäuden des Gerichts angebracht. — Es kommt nicht oft vor, dass die Bundesregierung und der Kanzler zu Gesprächen mit Verfassungsrichtern nach Karlsruhe kommen. Solche Treffen wurden in der Vergangenheit teils sehr kritisch kommentiert – aber beide Seiten halten an der Tradition fest. Foto: Bernd Weißbrod /dpa

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