Heroinabgabe, Kiffen oder diamorphingestützte Behandlung: In der Drogenkommission der Stadt Karlsruhe geht es um Suchtmittel, jenseits von Nikotin oder Alkohol. Das Gremium arbeitet „bedarfsorientiert“, sagt die Stadt. Am Dienstag sollen auf der Sitzung des Gemeinderats die Mitglieder der Gruppe neu bestellt werden – die Verwaltung hat den Bedarf für die Drogengespräche festgestellt, weil Cannabis legal werden soll.
Schon im Juni dieses Jahres brachte die SPD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat das Thema mit einem Antrag auf die Agenda: Unter dem Titel „Präventive Begleitmaßnahmen für die Cannabislegalisierung“ forderten unter anderem die SPD-Stadträtin Yvette Melchien und SPD-Stadtrat Anton Huber, begleitende Maßnahmen für die bundesweit geplante Legalisierung von Cannabis zu prüfen. Außerdem solle die Drogenkommission zeitnah einberufen werden.
„Wir begrüßen den Vorstoß der Bundesregierung zur legalen Abgabe von Cannabis, sehen aber auch die Notwendigkeit, die Einführung als Stadt zu begleiten“, so Stadträtin Melchien gegenüber den BNN. Schüler und Jugendliche müssten, ähnlich wie beim Alkoholkonsum, über Risiken von Cannabis aufgeklärt werden, heißt es dazu in dem Antrag. Relevante Partner im Bereich der Prävention müssten frühzeitig eingebunden werden.
Als Stadt sollten wir das Thema pro-aktiv angehen.Yvette Melchien, SPD-Stadträtin
„Als Stadt sollten wir das Thema pro-aktiv angehen“, betont die SPD-Politikerin. Karlsruhe habe durch Projekte in der Vergangenheit, wie die Einrichtung eines Drogenkonsumraums oder der Abgabe von Heroin, Modellcharakter für andere Städte besessen. Yvette Melchien wird Teil des Gremiums sein.
Um Jugendliche zu den Gefahren des Cannabiskonsums aufzuklären, könnten unter anderem die Jugendschutzteams eingesetzt werden, schlägt Melchien als designiertes Kommissionsmitglied vor. „Bislang konzentrieren sich die Teams auf die Prävention von Alkoholmissbrauch. Das könnte aber auch auf Cannabis ausgedehnt werden.“
Die Kommission setzt sich aus je einem Vertreter der Fraktionen aus dem Karlsruher Gemeinderat, der Stadt sowie sozialer Einrichtungen zusammen. Darüber hinaus sitzt je ein Vertreter der Liga der freien Wohlfahrtspflege, des Stadtjugendausschusses, der Sozial- und Jugendbehörde, des Ordnungs- und Bürgeramts sowie die Drogenbeauftragte der Stadt in dem Gremium.
Den Vorsitz übernimmt Bürgermeister Martin Lenz (SPD). Elf Mitglieder stark ist das Komitee. Im Rathaus ist die Kommission dem Jugendhilfeausschuss angegliedert. Es hat die Möglichkeit, Empfehlungen auszusprechen. Unterausschüsse wie die Drogenkommission können zur Beratung einzelner Angelegenheiten gebildet werden.
2015 wurde zuletzt die Einberufung der Kommission beantragt, von der Karlsruher Fraktion aus KAL und die Partei. Damit einher ging die Forderung nach einer kontrollierten Abgabe von Cannabis in der Stadt.
Max Braun von Die Partei saß damals für die Fraktion in dem Unterausschuss. „In Karlsruhe waren und sind wir Vorreiter in Sachen Prävention“, sagt Braun. „Wir wollten damals die Stadt als Ausgabeort von Cannabis etablieren. Aber nicht ohne Einrichtung eines begleitenden Gremiums.“ Die beantragte Cannabisabgabe wurde auf einer Sitzung des Rats 2016 abgelehnt – der Einrichtung der Kommission stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.
