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„Unvereinbarkeit“

Karlsruher Bündnis für Demokratie und Menschenrechte erteilt der AfD eine Absage

Zwei Tage nach einer beantragten Aufnahme in das Karlsruher Bündnis wird der Beitrittsantrag der AfD von der Organisation abgelehnt.

Das Parteilogo der AfD.
Die AfD will in Karlsruhe Mitglied des Bündnisses für Demokratie und Menschenrechte werden — das Bündnis hat das nun abgelehnt. Foto: Carsten Koall/dpa

Der angefragte Beitritt der Karlsruher AfD und der Gemeinderatsfraktion wird vom Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Karlsruhe abgelehnt. Das erklärt die Organisation in einer Pressemitteilung am Donnerstagmittag.

Die Haltungen, Äußerungen und Aktivitäten der AfD begründen eine nicht zu überbrückende Unvereinbarkeit, heißt es weiter.

Die AfD hatte am 23. April beim Bündnis um die Mitgliedschaft ersucht, parallel dazu sendete die Partei eine Pressemitteilung zur Sache aus. Die Antwort des Bündnisses erfolgt nun recht entschieden und eindeutig.

Karlsruher Bündnis: AfD mit unseren Werten unvereinbar

„Grundlage für die Aufnahme in das Bündnis ist das Eintreten für unsere gemeinsamen Werte und Grundsätze“, erklärt die Initiative. Nach einem Antrag auf Aufnahme in das Bündnis werde intern geprüft, ob die Antrag stellende Institution diesen Werten entspricht.

Man sei zum Schluss gekommen, dass die erklärte Haltung des Bündnisses zu Demokratie und Menschenrechten im Gegensatz zu den „vielfach dokumentierten demokratiefeindlichen Haltungen, Äußerungen und Aktivitäten der AfD, einzelner prominenter Parteimitglieder und Unter-Gliederungen“ stehe und somit unvereinbar mit einem Eintritt der AfD in das Bündnis sei.

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