„Wir leben nicht über unsere Verhältnisse und können unsere Aufgaben erwirtschaften“, sagte Bürgermeister Armin Ebhart (parteilos) zu Beginn der Beratungen zum Haushaltsplan 2024 in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Kürnbach. Auch der Schuldenstand habe sich von einem Höchststand im Jahr 2019 von 799 Euro über die Jahre kontinuierlich positiv entwickelt, zeigte sich Ebhart zufrieden.
Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 579 Euro stehe man im Vergleich zu anderen Gemeinden gut da, der Landesdurchschnitt liege bei 1.408 Euro Schulden pro Einwohner. Von den 1.101 Gemeinden in Baden-Württemberg seien nur 93 komplett schuldenfrei, 290 lägen aber auch über dem Schnitt.
Die weitere gute Nachricht: Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben im Jahr 2024 unverändert. Insgesamt war die Haushaltsplanung ausführlich vorbereitet. Bereits im Oktober wurde der Haushalt im Gemeinderat beraten. Einer Haushaltsklausur im November schloss sich die Einbringung des Haushaltsentwurfs im Dezember an. Entsprechend einmütig zeigte sich der Gemeinderat mit dem vorgelegten Planwerk. Auf Anregung des Gemeinderats im Dezember ist es in einigen Punkten noch verändert worden.
Gemeinderat will handlungsfähig bleiben
„Wir wollen unseren Ort stärken und stehen in den nächsten Jahren vor finanziellen Herausforderungen“, betonte Nadine Schlagentweith. In diesem Jahr stünden zwei Wahlen an (Anmerkung der Redaktion: Im März wird der Bürgermeister und im Juni der Gemeinderat und das Europaparlament neu gewählt), da dürfe es keinen Stillstand geben. Um stets handlungsfähig zu sein, habe der Gemeinderat eine Kreditermächtigung in Höhe von einer halben Million Euro und Kassenkredite bis zu 200.000 Euro im Haushalt vorgesehen.
Tatjana Mohr lobte die Schuldenentwicklung, hatte aber auch die nächsten Aufgaben schon im Blick. Silvia Nuber verwies darauf, dass bei der Schaffung von neuem Wohnraum auch die erforderliche Infrastruktur entsprechend bereitgestellt werden müsse. Sie hatte dabei explizit ausreichende Kinderbetreuungsplätze im Blick und mahnte den noch ausstehenden Kindergartenbedarfsplan an.
Außerdem sei eine leistungsfähige IT-Ausstattung für die Verwaltung wichtig. Auch dieser Haushaltstitel war im Zuge der Beratungen auf Wunsch des Gemeinderates erhöht worden, um den Ausbau von digitalen Bürgerdienstleistungen und des Ratsinformationssystems zu finanzieren.
IT-Ausstattung der Verwaltung ist den Räten wichtig
Bei Gesamterträgen von 5,83 Millionen Euro und Gesamtausgaben von 5,78 Millionen Euro schließt der Haushalt mit einem ordentlichen Ergebnis von plus 54.500 Euro. Im Vergleich zu den Plandaten des Vorjahrs steigen sowohl Einnahmen als auch Ausgaben moderat um rund zwei Prozent. Größte Einnahmepositionen sind der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit 1,59 Millionen Euro, die Schlüsselzuweisungen vom Land mit 1,36 Millionen Euro sowie Gebühren und Entgelte mit 656.000 Euro.
Auf der Ausgabenseite schlagen die Kreisumlage und die Personalausgaben mit jeweils rund 950.000 Euro sowie die Aufwendungen für die Kinderbetreuung mit 900.000 Euro besonders zu Buche. Seit 2020 sind diese Ausgaben um mehr als 20 Prozent gestiegen, während sich die Zuschüsse für diese Aufgabe nicht im gleichen Umfang erhöht haben. Im Ergebnis muss der Gemeindehaushalt einen immer größer werdenden Anteil tragen.
Seilbahn am Waldspielplatz ist seit drei Jahren in der Diskussion
Investitionen in Schule und Kindergärten sind in Höhe von 340.000 Euro im Haushalt vorgesehen. Für die Feuerwehr sind 23.000 Euro, für den Friedhof 55.000 Euro eingeplant. Für die Anschaffung einer Seilbahn für den Waldspielplatz sind 15.000 Euro veranschlagt. Ebhart berichtete, dass die erhoffte Förderung in Höhe von 60 Prozent durch den Naturpark in diesem Jahr nicht fließen könne. Auch eine Förderung im nächsten Jahr sei ungewiss.
Diese Seilbahn, die auf eine Initiative von Schülerinnen und Schülern zurückgehe, sei bereits seit drei Jahren im Gespräch, erinnerten die Gemeinderäte und drängten auf schnelle Umsetzung. In der folgenden Diskussion wurde die Chance einer ungewissen Förderzusage im nächsten Jahr gegen das Risiko weiterer Preissteigerungen abgewogen. Zudem sei auch der Erlös aus dem Bauhof-Flohmarkt für diese Investition reserviert.
Räte wollen die Seilbahn noch dieses Jahr
„Wir sollten jetzt Taten folgen lassen“, war das Votum des Gemeinderates. Es wurde einstimmig beschlossen, die Seilbahn noch in diesem Jahr zu realisieren und ergänzend einen Förderantrag im Leader-Programm zu stellen. Auch der Haushalt für das Jahr 2024 wurde mit einem einstimmigen Votum des Gemeinderates beschlossen.
