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Aus dem Gemeinderat

Knittlingen lässt nachrechnen und beauftragt externes Controlling

Gemeinderäte sprechen sich für Kosten-Controlling durch eine externe Stelle aus. Bei der Sitzung in Knittlingen kommen auch die Bürger zu Wort.

Das Faustgeburtshaus in Knittlingen hinter einem Gerüst.
Das Faustgeburtshaus stand in der Gemeinderatssitzung gleich zweimal im Mittelpunkt. Immer ging es um die Kosten. Foto: Jochen Göbel

Eigentlich stellte die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung Knittlingen keine allzu große Brisanz dar. Die Gemeinderäte sollten über die Nachträge der Sanierung des Faustgeburtshauses entscheiden. Weil es in der Vergangenheit zu Diskussionen über die Kosten gekommen war, hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung ein externes Controlling beschlossen. Dem gingen längere Debatten voraus.

In der Vorlage ging es um Wasser- und Gastechnik, Wärmeversorgungsanlagen und weitere technische Anlagen im Wert von insgesamt rund 57.000 Euro. In der Ratssitzung im Oktober waren Zweifel an der Höhe der ursprünglich angesetzten Kosten aufgekommen und alleine durch die Nachfragen der Stadtverwaltung beim verantwortlichen Ingenieurbüro konnten über 9.500 Euro nun eingespart werden. Die Verwaltung um Bürgermeister Alexander Kozel (Grüne) nahm diese gute Nachricht zum Anlass, um ein Controlling der Kosten für das Gesamtprojekt vorzuschlagen.

CDU-Stadtrat Bernd Vogt wies in der Debatte darauf hin, dass diese Nachfragen von seiner Fraktion gewünscht worden seien und man nun schon auf einen Schlag knapp 10.000 Euro gespart habe. „Wir würden ein externes Controlling auf jeden Fall begrüßen“, so Vogt. Michael Arnold (SPD) merkte an: „Wenn wir immer alle Projekte nachrechnen lassen, kostet das uns dann nicht am Ende genauso viel?“ Alexander Kozel hatte darauf auch keine eindeutige Antwort: „Das ist schwierig zu sagen, da stundenweise abgerechnet wird“.

Externes Büro soll Kosten für Faustgeburtshaus überwachen

Man war sich im Rat dann einig, dass das Bauamt diese Leistung aktuell nicht erbringen könne und man daher eine externe Lösung beschließen müsse, sofern man genau auf die Zahlen achten möchte. Dies führte zu weiteren Diskussionen. An deren Ende beschloss der Rat bei zwei Gegenstimmen die Nachträge zur Sanierung.

Der von Bürgermeister Kozel eingebrachte Zusatz, wonach ein Kosten-Controlling bei einem externen Ingenieurbüro auf Stundenbasis für die Sanierung des Faustgeburtshauses und bei den anstehenden Arbeiten am Kindergarten Esselbachstraße eingeführt werden solle, fand volle Zustimmung im Rat.

Ausgiebig präsentierten Mareike Fetzner und Thomas Hauptmann von der LBBW Immobilien-Kommunalentwicklung die zweite Vorentwurfsfassung des Flächennutzungsplans 2020. Dabei wurden vor allem die Entwicklung und Änderungen skizziert. „Von diesem Entwurf leitet sich noch kein Baurecht ab, man hat aber die Möglichkeit, die Richtung vorzugeben“, so Planerin Fetzner gegenüber dem Gemeinderat.

Für die Räte von Interesse waren vor allem die möglichen Photovoltaik-Anlagen, unter anderem auf dem Gebiet der Etzwiesen und des Schillingswalds, und die Ansiedlung eines Drogeriemarkts in der Nähe eines bestehenden Discounters. Bürgermeister Alexander Kozel bekräftigte dabei, dass der Standort leider nicht zentrumsnah sei, aber eine Begründung machbar. „Natürlich wird sich ein neuer Markt auch auf andere Standorte auswirken, aber das muss der Wettbewerb aushalten“, so Kozel weiter.

Bürgermeister verteidigt Straßenbeleuchtung in Knittlingen

Weiterhin waren die geplante Zabergäubahn und mögliche Flächen für diese in Knittlingen ein Thema. „Die Welt dreht sich weiter, deshalb ist es schwierig, das einzuplanen. Wir können es aber anpassen“, sagte Fetzner. Diesem Wunsch wurde seitens der Verwaltung nachgegangen und die Beschlussvorlage um den Absatz „dass eine Trasse der Zabergäubahn eingeplant werden soll“ ergänzt. Der Rat gab dieser Vorlage dann bei einer Gegenstimme statt.

Reichlich erschienen waren auch dieses Mal die Bürgerinnen und Bürger Knittlingens und seiner Ortsteile und einige Fragen galt es für den Rathauschef zu beantworten. So monierte ein älterer Bürger, dass es Probleme mit der neuen Straßenbeleuchtung gebe. „Ich finde es ja toll, dass jetzt die Insekten geschützt und Geld gespart wird, aber die alten Leute laufen bei Dunkelheit durch den Flecken und stolpern“, brachte er seine Entrüstung zum Ausdruck. „Finden Sie das in Ordnung?“, so die Frage an Kozel. Dieser erwiderte, dass man vor allem Geld durch die neue LED-Technik spare und zu 99 Prozent alles so sei, wie es sein sollte. Bei den restlichen ein Prozent werde man nachjustieren.

Ebenso fragte der Bürger nach den aktuellen Ausgaben für das Faustgeburtshaus. Es wurde kurz sehr laut, als ein anderer Bürger sich einmischte und mangelnde Transparenz beklagte. Bürgermeister Kozel versprach bei der Jahresergebnisrechnung belastbare Zahlen zu liefern.

Kritik gab es auch am Gemeindevollzugsdienst (GVD) von einem Bürger. Er wollte wissen, ob dieser auch an Wochenenden und abends unterwegs sei und für Recht und Ordnung sorge, vor allem auch was das Parken betreffe. Seiner Meinung nach ist dem nicht so. Bürgermeister Kozel wies darauf hin, dass man mit zwei Stellen für den GVD mehr Personal als andere Gemeinden habe, allerdings falle eine Person krankheitsbedingt momentan aus. Auch sei der GVD selbstverständlich an Wochenenden oder abends unterwegs, allerdings nicht immer.

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