Jetzt ist das Stadtparlament am Zug. Und mehrere Fraktionen machten bereits deutlich, dass sie für einen mutigen Schritt nach vorne sind. Deutlich mehr Karlsruher könnten damit bald Zugang haben zu dem Pass, den zahlreiche Städte und Kommunen in der Region kopieren und der beispielsweise vergünstigten Eintritt in Museen, KSC-Heimspiele oder Bäder gewährt.
"Working Poor"-Familien stehen im Fokus
Im Blick haben Verwaltung und Kommunalpolitik dabei vor allem sogenannte „Working Poor“: Familien, die ein Einkommen knapp über dem Satz der Grundsicherung haben. Schon jetzt kann den Pass beantragen, wer rechnerisch bis zu zehn Prozent über diesem Betrag liegt.
Für diese Gruppe ist die Prüfung des Anspruchs indessen kompliziert: Unter anderem müssen Einkommens- und Vermögensnachweise vorgelegt werden. Die Verwaltung schlägt deshalb nicht nur eine weitere Erhöhung der Grenze vor, sondern will zur Entbürokratisierung auch gleich ein neues Prüf- beziehungsweise Berechnungsmodell einführen. Nebeneffekt soll sein, dass trotz künftig mehr Kunden das zuständige Jugendfreizeit- und Bildungswerk mit dem gleichen Personal wie bisher auskommt.
Stadt will auch bürokratische Hürden abbauen
Für die Bürger soll das Verfahren einfacher sein, auch wenn es zunächst kompliziert klingt: Die Rede ist nämlich von einem Monats-Äquivalenzeinkommen. Konkret müssen Familien zunächst ganz banal wissen, wieviel Geld sie im Monat netto zur Verfügung haben.
Dann werden den Haushaltsmitgliedern Gewichtungen zugeordnet: Ein erwachsener Haushaltsvorsteher wird mit dem Faktor eins berechnet, weitere Erwachsene und Jugendliche ab 14 Jahren mit 0,5 sowie unter 14 Jahre alte Kinder mit 0,3. Durch diese Summe wird dann das Monatseinkommen geteilt.
Online-Rechner geplant
Online soll es künftig einen entsprechenden Rechner geben. Per Mausklick weiß somit jeder, ob er den Pass bekommen kann oder nicht. Der aktuellen Regelung zufolge könnte ihn beantragen, wer auf 1100 Euro oder weniger kommt.
Stimmt der Gemeinderat dem Vorschlag der Verwaltung zu, liegt der Betrag ab Januar bei 1200 Euro. Zunächst will man nämlich um zehn Prozentpunkte aufstocken. Für einen Vier-Personenhaushalt mit zwei Kindern im Alter von 13 und 15 Jahren und einem Nettoeinkommen von 2760 Euro käme man auf exakt 1200 Euro. Genau diese Zahl ist für Karlsruhe auch als Armutsgefährdungsgrenze definiert.
Ein Jahr später könnte der Vorlage des Rathauses zufolge die nächste Anhebung der Grenze auf 1300 Euro folgen. Dann steht auch der nächste Doppelhaushalt der Stadt an. Noch kann keiner sagen, was die Stadt die Ausweitung des Angebots kostet.
Es gibt keine Übersicht, wieviele Menschen mit ihrem Einkommen knapp über der Grundsicherung liegen. Deshalb rät die Verwaltung zum Testlauf per stufenweisem Anstieg. Lenz hatte zuletzt betont, dass er sogar einen 30er Sprung für finanzierbar hält.
Stadtparlament trifft Entscheidung
Die Entscheidung liegt beim Stadtparlament. Am kommenden Mittwoch wird zunächst im Jugendhilfeausschuss über den Kinderpass beraten, der Gemeinderat ist dann am 22. Oktober am Zug. Im November folgt die Entscheidung über das entsprechende Angebot für Erwachsene.
Die Änderung kann somit zum 1. Januar 2020 in Kraft treten – ab dem die Bundesregierung auch den Bezieherkreis des Kinderzuschlags vergrößert. Statt aktuell 800.000 sollen künftig auf diese Weise zwei Millionen Jungen und Mädchen finanziell gefördert werden.
Dieses zusätzliche Geld auf dem Konto der Eltern könnte dazu führen, dass – ohne die jetzt anstrebte Ausweitung – mancher plötzlich aus dem Berechtigtenkreis des Kinderpasses herausfiele. Ein Risiko, auf das Bürgermeister Lenz bereits im Gemeinderat aufmerksam machte.
Den Karlsruher Kinderpass erhalten nicht nur Familien, die Sozialleistungen beziehen oder ein niedriges Einkommen haben, sondern auch solche mit fünf oder mehr minderjährigen Kindern, gleiches gilt für Kinder mit Schwerbehindertenausweis.
Dafür gibt's Rabatt:
Rabatte werden beispielsweise auch für Ferienfreizeiten, Musikunterricht oder ÖPNV-Karten gewährt. Lenz und seine Mitarbeiter betonten in der Vergangenheit immer wieder, dass sie eine Eigenbeteiligung der Pass-Inhaber an den Tickets etwa für die Bäder für sinnvoll halten. Es gehe auch darum, dass die Berechtigten so als Kunden auftreten.
Die Zahl der Einrichtungen, die Ermäßigungen gewähren, steigt. Unter anderem sind inzwischen zahlreiche Sportvereine beteiligt. Aber auch Einzelhändler und Gastronomiebetriebe sind Teil des Netzwerks, das die Verantwortlichen gerne weiter vergrößern wollen.
