Ungewisses Warten: Wann er das Abschiebegefängnis verlassen kann und wie es weitergeht, war für den türkischen Häftling Imam Cavli bis zuletzt unklar.

Bislang nicht abgeholt

Frist für Abschiebehäftling in Pforzheim ist abgelaufen

Anzeige

„Ich weiß nicht, wie es weitergeht“, sagt Imam Cavli, der wie berichtet seit vier Wochen im Abschiebegefängnis in Pforzheim sitzt. Am Freitag sollte er eigentlich von Frankfurt am Main aus in die Türkei ausgeflogen werden. Aber nichts ist passiert.

„Ich habe nichts gehört und wurde auch nicht abgeholt“, sagte er gegenüber dieser Zeitung. Nach Angaben seines Anwalts Bernd Strieder, der mit dem Sachbearbeiter beim Regierungspräsidium Darmstadt telefoniert hat, sollte Cavli vermutlich am Freitagabend abgeholt werden, bevor die Frist der Haftdauer am Samstag, 12 Uhr, ablaufe.

Die Ausländerbehörde dürfe dem Häftling den genauen Termin, an dem er abgeholt wird, nicht mehr mitteilen. „Das ist eine Folge der Verschärfung des Bundesabschiebegesetzes“, so Strieder.

Aufenthaltsgenehmigung muss immer neu beantragt werden

Wie berichtet, ist Cavli gemeinsam mit vier anderen Häftlingen Ende April nach Pforzheim gebracht worden, weil die Abschiebeeinrichtung in Darmstadt geschlossen wurde.

Mehr zum Thema: Pforzheimer Abschiebehäftling klagt über wochenlange Haft: „Das ist unmenschlich und unrechtens“

Cavli lebt in Deutschland, seit er vor 30 Jahren mit seinen Eltern hierhergekommen war. Er ist mit einer deutschstämmigen Türkin verheiratet, hat allerdings nur die türkische Staatsbürgerschaft. Die Aufenthaltsgenehmigung musste er daher immer neu beantragen.

Ich habe mich immer als Deutscher gefühlt.

Imam Cavli

Auf die Frage, warum er nie die deutsche Staatsbürgerschaft beantragt hat, antwortete er: „Ich habe mich immer als Deutscher gefühlt und hielt es nie für notwendig. Die Türkei ist ein fremdes Land für mich.“

Gefängnisstrafe wegen Drogenhandels in Kassel

Zwei Jahre lang saß er in der Nähe von Kassel im Gefängnis, weil er mit Drogen gehandelt hatte. Wegen guter Führung wurde er vorzeitig entlassen. Als er danach bei der Ausländerbehörde in Darmstadt seine Aufenthaltsgenehmigung verlängern wollte, wurde er verhaftet.

Sein Eilantrag, mit dem Cavli seine sofortige Entlassung aus der Abschiebehaft erwirken wollte, wurde wie berichtet vom Bundesgerichtshof (BGH) Anfang Mai abgelehnt. Die Entscheidung des BGH zur Rechtsbeschwerde des 38-Jährigen steht noch aus.

Mehr zum Thema: Häftling aus Pforzheimer Abschiebegefängnis soll ausgeflogen werden

Noch keine Rückmeldung vom Petitions-Ausschuss am Landtag

Gemeinsam mit den anderen Häftlingen in Pforzheim hat Cavli eine Petition an den Landtag von Baden-Württemberg und Hessen geschickt. Die Männer beklagen darin ihre Situation und fordern, aus der Haft entlassen zu werden. Von den Petitions-Ausschüssen hätten sie noch nichts gehört, so Cavli.

Das Regierungspräsidium Darmstadt teilte auf Anfrage mit, keine Details zum Abschiebefall nennen zu können.