Nah am Bürger: Räte, darunter Hans-Ulrich Rülke, nutzen eine Sitzungspause zum Austausch mit Zuschauern. | Foto: Streib

Nach zäher Verhandlung

Bäderkrise: Pforzheimer Gemeinderat beschließt Kompromiss

Anzeige

Der Pforzheimer Gemeinderat hat in einer Sondersitzung einen Kompromiss in der Bäderkrise beschlossen. Demnach sollen wie von der Verwaltung geplant das Bad in Huchenfeld sowie das Emma-Jaeger-Bad für zusammen 36,52 Millionen Euro neu gebaut werden.

Zudem sollen alle weiteren Bäder erhalten bleiben, was etwa beim Fritz-Erler-Bad eine Sanierung für etwa acht Millionen Euro notwendig macht. Finanziert werden soll dies zum Teil über zusätzliche Einnahmen aus dem Haushalt, insgesamt in Höhe von 30 Millionen.

Parteienbündnis sorgt mit Antrag für Ärger

Allerdings überraschten die Bäderfraktion aus FDP, FW, UB und LED sowie CDU und SPD mit einem spontanen Änderungsantrag. Der sieht zum einen vor, dass die Verwaltung Investoren für ein Kombibad auf dem Wartberg finden soll. Zum anderen soll der Gestaltungsbeirat ausgesetzt und generell neu organisiert werden.

Mehr zum Thema: Bäder-Krise: Wie die Vereinsfunktionäre und Politiker auf den Vorstoß der Stadt Pforzheim reagieren

Rülke, Baumbusch und Herkens werfen sich Erpressung vor

Gerade dieser Punkt hatte zu wilden Diskussionen geführt. Die Vertreter der beiden Grünen Fraktionen, Axel Baumbusch (GL) und Felix Herkens (Bündnis 90) warfen Bäderfraktions-Chef Hans-Ulrich Rülke „Erpressung“ vor, drohten mit einer Vertagung und einem Verweis in die Ausschüsse – was den ganzen Kompromiss hätte platzen lassen. Rülke wiederum nannte diese Drohung eine Erpressung.

Großer Jubel nach Abstimmungsergebnis

Nach zwei Sitzungsunterbrechungen schließlich einigte man sich auf eine Einzelabstimmung, wobei die beiden Grünen Fraktionen ihre Vetos aufgaben. Unter großem Jubel der Zuschauer im überfüllten Ratssaal stand schließlich nach zweieinhalb Stunden Sitzungsdauer der Kompromiss – inklusive der Aussetzung des Gestaltungsbeirats.