Ein Stück weit sei wieder Normalität eingezogen, sagte der Bühler Oberbürgermeister Hubert Schnurr (FW), als er dem Gemeinderat seinen Finanzbericht vorlegte. Das mag stimmen, wenn die Messlatte die Zeit der Corona-Einschränkungen war. Den Haushalt und damit die finanzielle Lage der Stadt kann er damit nicht gemeint haben. Es sei denn, Haushaltssperren und ähnliche Instrumente sind mittlerweile so selbstverständlich, dass sie als das neue Normal gelten.
Die Wahrheit ist: Genau so ist es. Seit fast vier Jahren wird jede bauliche Investition oder auch jede Beschaffung von beweglichem Vermögen von den Fachbereichen Revision und Finanzen – Beteiligungen – Liegenschaften durchleuchtet, ehe sie Schnurr im Einzelfall freigibt.
Als Vorsichtsmaßnahme angekündigt, ist dieses Verfahren zum Standard geworden. Das ist auch richtig so und sollte auch so bleiben, wenn, was nicht in Sicht ist, sich einmal wieder mehr Geld aus dem Füllhorn über die Stadt ergießt. Denn, wie Schnurr richtig bemerkt hat, wird jede Investition den späteren Spielraum mitbestimmen.
Ohne Kredit geht’s in Bühl nicht
Das zeigt sich ganz deutlich an den Großprojekten Mensa und Windeck-Gymnasium. Um sie zu schultern, braucht es Kredite in beträchtlicher Höhe. Die sind sicher gerechtfertigt. Aber sie finanzieren eben nicht nur bestimmte Vorhaben, sie wirken weit in die Zukunft hinein. Und genau deshalb müssen solche Finanzentscheidungen die Ausnahme bleiben.
Das alles sollte aber das Bild nicht verzerren. Bühl ist immer noch eine wohlhabende Stadt. Dass die Kassen nicht mehr so gefüllt sind wie dermaleinst, als scheinbar alles möglich war, ist da nur auf den ersten Blick ein Widerspruch.
Die Bühler Infrastruktur ist quantitativ auf hervorragendem Stand, auch wenn es an ihrer Pflege gelegentlich hapert. Aber exakt an dieser Stelle zeigt sich die neue Normalität. Die oberste Aufgabe ist es, das Vorhandene zu bewahren. Neues ist dann möglich, wenn es bezahlbar ist. Ob es das ist, muss der Gemeinderat entscheiden. Und dabei immer den Blick auf die Folgekosten haben, die seine Entscheidung nach sich zieht.
