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Quorum nicht erreicht

Oberkircher Bürgerentscheid über längere Fußgängerzone scheitert knapp

Oberkirch hat abgestimmt: Die Mehrheit für die lange Variante ihrer Fußgängerzone reichte allerdings nicht ganz aus.

Gut besucht: Hier beginnt die Oberkircher Fußgängerzone. 19,54 Prozent der Wähler wünschen sich, dass der Bereich das ganze Jahr über von der Bärengasse bis zum Südring reicht, 10,28 Prozent wollen, dass der Bereich saisonal kürzer ist und nur bis zu Schlossergasse reicht. Foto: Stefanie Prinz

Die Oberkircher hatten an diesem Sonntag die Wahl: Wollen sie das ganze Jahr über eine lange Variante ihrer Fußgängerzone oder saisonal in den kalten Monaten eine kürzere Version? Nach dem Bürgerentscheid liegt der Ball jetzt allerdings wieder beim Gemeinderat, und das aufgrund von 93 fehlenden Stimmen.

Der Großteil der Oberkircher sprach sich für die dauerhafte lange Variante aus – allerdings waren es mit 3.161 (19,54 Prozent) zu wenige: Um das vorgeschriebene Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten zu erreichen, hätten es 3.254 sein müssen. Für einen saisonal kürzeren Fußgängerbereich sprachen sich 1.664 Wähler aus (10,28 Prozent). Insgesamt waren 16.172 Oberkircher Bürger wahlberechtigt, 29,97 Prozent (4.847) setzten tatsächlich ihr Kreuz, etwa die Hälfte davon hatte das im Vorfeld per Briefwahl getan.

Ratsentscheidung für kurze Variante im Oktober 2019

Der Oberkircher Gemeinderat hatte im Oktober 2019 mehrheitlich die Einrichtung einer saisonalen Fußgängerzone beschlossen – in den warmen Monaten von der Bärengasse bis zum Südring, in den kalten nur bis zur Schlossergasse. Dagegen hatte sich ein Bürgerbegehren gewandt, das dauerhaft die lange Variante bevorzugte und aus dem schließlich der Bürgerentscheid wurde. Entsprechend dessen Ausgang entscheidet abschließend nun wieder der Gemeinderat.

Die Tendenz zur langen Variante hatte sich erahnen lassen – so zumindest auch der Tenor bei einer Umfrage der Redaktion noch am Samstag vor Ort: Stadtmarketing und Parteivertreter stehen da vor dem Ausgang der Marktplatz-Tiefgarage und verteilen letzte Flyer, um die Menschen zur Abstimmung zu bewegen: „Die letzte Mobilisierung muss jetzt sein. Es gibt doch noch Leute, die das gar nicht mitbekommen haben.“

Tendenz zeichnete sich ab - reichte aber nicht aus

Mitbekommen und schon längst abgestimmt haben zum Beispiel zwei Damen, eine Mutter und ihre erwachsene Tochter, die an diesem Samstag noch durch den Bereich schlendern, um den es geht – beide wollen die lange Version: „Wenn man Kinder und Enkel hat, kann man eigentlich nur dafür sein. Auf der einen Seite sind die Eisdielen, auf der anderen der Brunnen, da hat man die Kinder nicht immer im Blick und es wäre sicherer.“ Derselben Meinung ist auch eine Stadelhofenerin, die hier noch einkaufen geht: „Mir gefällt die Fußgängerzone so gut, und die Läden sollen ja auch Bestand haben“.

Fast alle Fraktionen für die saisonale Version

Bis auf Grüne und „Bürger für Oberkirch“ hatten sich die Gemeinderatsfraktionen für die kürzere Variante ausgesprochen. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Michael Braun, nannte es einen „guten Tag für die Demokratie“ und hofft, dass sich der Gemeinderat nun hoffentlich wieder den „wirklich wichtigen Themen“ zuwenden könne.

„Wenn ein Bürgerentscheid an der Beteiligung der Bürger scheitert, ist das ein Zeichen dafür, dass der Mehrheit egal war, wie es ausgeht“, sagte dagegen Christian Cleiß (Grüne). „Durch die massiv schlechteren Bedingungen für den sowieso schwierigen Einzelhandel in der Innenstadt hätte ich von den Vertrauensleuten des Bürgerbegehrens erwartet, dass sie ihr lange vor der Corona-Krise initiiertes Begehren vernünftigerweise zurückziehen“, so Karl-Heinz Menzel (Freie Wähler). Er sei erleichtert, aber nicht in Jubelstimmung, sagte Hans-Jürgen Kiefer (SPD/BL): „Wir hätten gehofft, dass mit dem heutigen Tag dieses überhöhte Thema erledigt gewesen wäre“.

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