Die Grünen haben ihre Veranstaltung zum politischen Aschermittwoch in Biberach an der Riß abgesagt. Als Grund nannte der Vorsitzende des Kreisverbands Biberach, Michael Gross, am Mittwoch aggressive Stimmungen bei Demonstrationen im Umfeld. Im Vorfeld der Veranstaltung hatte es massive Proteste und Blockaden unter anderem von Landwirten gegeben.
So wurde die Wagenkolonne des Bundeslandwirtschaftsministers Cem Özdemir (Grüne) von wütenden Bauern beim Eintreffen blockiert. Die Polizei setzte Pfefferspray gegen die Demonstrierenden ein, um die Kolonne freizubekommen. Die Bauern skandierten „Hau ab!“
Die beiden Fahrzeuge fuhren danach von der Stadthalle weg. An einem Begleitfahrzeug wurde die Scheibe eingeschlagen.
Bauernprotest in Biberach: Vor der Stadthalle laden Landwirte großen Misthaufen ab
Seit Mittwochmorgen protestierten Bauern, aber auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Biberach und blockierten Straßen mit Sandsäcken und Pflastersteinen. Laut einem dpa-Reporter standen auf den Zufahrtsstraßen zur Stadthalle Dutzende Traktoren.
Der Vorstand des Kreisbauernverbands, Karl Endriß, sagte, an die Stadthalle sei kein Herankommen, da überall drumherum Demonstrierende stünden.
Zu den Protesten hatten laut Endriß verschiedene Gruppierungen aufgerufen. Unter den Demonstrierenden seien hauptsächlich Bauern, aber auch Fuhrunternehmer seien beteiligt. Der Landesbauernverband in Baden-Württemberg hat nach eigener Auskunft nicht zu den Protesten aufgerufen oder diese im Vorfeld unterstützt.
Vor der Stadthalle wurde ein großer Misthaufen abgeladen. Zu hören waren lautes Gehupe und Musik.
Wissenschaftsministerin Petra Olschowski (Grüne) war in Laupheim in einen Zug umgestiegen, um überhaupt nach Biberach zu kommen.
Die Grünen treffen sich seit Jahren in Biberach, wo in diesem Jahr wieder viel Bundesprominenz erwartet wurde. Neben Özdemir, der als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge von Ministerpräsident Winfried Kretschmann gilt, hätten auch die Bundesvorsitzende Ricarda Lang und Urgestein Jürgen Trittin ans Rednerpult treten sollen.
Grünen-Landeschefin kritisiert Methoden
Grünen-Landeschefin Lena Schwelling kritisierte die Methoden der Demonstrierenden. „Vor der Halle ist niemand bereit zu einem Dialog. Da geht es nur darum, die Veranstaltung zu verhindern – mit Methoden, die jenseits der Grenze sind“, sagte Schwelling. So sei es etwa problematisch, wenn Scheiben von Autos eingeschlagen würden.
Die Absage des Aschermittwochs ist eine weitere Stufe der Eskalation im Konflikt zwischen Grünen und Bauern. Im Januar hatten Landwirte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach seiner Rückkehr von einer Privatreise zur Hallig Hooge daran gehindert, eine Fähre zu verlassen. Nach Angaben der Reederei wäre das Schiff beinahe gestürmt worden.
Nach Erkenntnissen der Flensburger Staatsanwaltschaft ist es dabei zu strafbaren Handlungen gekommen.
