Die Bäderdebatte geht in die nächste Runde. Den Antrag der Grünen Liste, die eine Bürgerbefragung zur Zukunft der Pforzheimer Schwimmbäder gefordert hatte, lehnte der Gemeinderat am Dienstag zwar erwartungsgemäß ab. Allerdings führte der Antrag zum Ergebnis, dass das Gremium dazu nochmals in einer Sondersitzung beraten will.
Die Diskussion war, wie üblich bei dem Thema, kontrovers und teils emotional. 20 Stadträtinnen und Stadträte stimmten für eine Sondersitzung, 14 dagegen, vier enthielten sich.
Mit Blick darauf, dass sich seit der Beschlussfassung des Gemeinderats Anfang 2020 viele Faktoren geändert haben, nannte auch Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) eine Sondersitzung sinnvoll. Ein Termin steht noch nicht fest.
Bürgerbefragung in Pforzheim zu spät, zu teuer und nicht bindend
Wie schon in den Ausschüssen davor, waren sich mehrere Fraktionen darin einig, dass es für eine Bürgerbefragung zu spät sei und sie zudem zu teuer sei. Das fanden selbst die Antragssteller von der Grünen Liste. „Eigentlich geht es uns gar nicht darum“, räumte Stadtrat Axel Baumbusch ein. Man habe den Antrag dazu benutzt, „damit jeder ohne Gesichtsverlust aus seiner Ecke herauskommen kann“.
Baumbusch appellierte an seine Ratskolleginnen und -kollegen umzudenken. Er habe damals selbst mit seiner Fraktion für den Erhalt des Emma-Jaeger-Bads gestimmt – und sich verschätzt.
Wir haben uns an einer Fehlentscheidung beteiligt.Axel Baumbusch, Stadtrat Grüne Liste
„Wir haben uns an einer Fehlentscheidung beteiligt und sind uns dessen schmerzhaft bewusst.“ Ein familienfreundliches Bad sei mit dem Neubau eines als Sport- und Vereinsbad konzipierten Emma nicht zu bekommen. Aus Sicht seiner Fraktion sei die einzig vernünftige Lösung, ein Kombibad auf dem Wartberg zu errichten und parallel dazu – mit Ausnahme des Emma – die anderen Bäder zu erhalten.
Er schlug vor, das Gelände beim Emma-Standort zweckbindend, etwa für Wohnbau, zu verkaufen und das Geld daraus für ein Kombibad auf dem Wartberg zu nehmen.
CDU-Stadträtin Marianne Engeser verwies darauf, dass eine Bürgerbeteiligung nicht bindend sei. Sie plädierte aber wie Baumbusch für ein „Neu-Denken“ über das Thema Bäder. Der Bevölkerung sei manches nicht klar: „Sie denken, sie kriegen das alte Emma zurück“, meinte sie. Es sei nun vor allem wichtig, die vorhandene Wasserfläche zu erhalten, egal, wo das Familienbad stehe.
AfD-Stadträtin Diana Zimmer und FW-Stadtrat Hans-Joachim Hägele kritisierten, dass damit der vom Gemeinderat gefasste Beschluss infrage gestellt werde. Es sei nicht sehr zielführend, dass die Grüne Liste zweieinhalb Jahre später wieder alles umwerfen wolle, merkte auch FDP-Sprecher Hans-Ulrich Rülke an. Für ein Kombibad gebe es keinerlei Alternativen und Planungen. „Die Mehrheit der Bevölkerung will das Stadtbad“, erklärte Rülke; dass Baukosten weiter steigen, sei ohnehin klar.
SPD schließt Richtungswandel in Pforzheimer Bäderfrage nicht aus
Jacqueline Roos (SPD) lehnte zwar auch den Antrag ab, sprach sich aber mit Baumbusch und Engeser für eine Sondersitzung aus, in der alle Kosten einander gegenüber gestellt werden sollten. Sie schloss auch einen möglichen Richtungswandel ihrer Fraktion nicht aus, sollte die geplante Sitzung entsprechende Erkenntnisse bringen: „Kein Festhalten auf Teufel komm raus.“
Ihre Fraktion sei schon immer für ein Kombibad gewesen, erklärte die Bündnisgrüne Stefanie Barmeyer. Ihr Standpunkt auch jetzt: „Wer das Wartbergbad erhalten will, darf nicht das Emma an dem Standort bauen.“
Christof Weisenbacher (WiP/Die Linke) erinnerte daran, dass seine Fraktion vor dem damaligen Beschluss einen Bürgerentscheid vorgeschlagen hatte, der im Gegensatz zur Befragung verbindlich gewesen wäre, aber abgelehnt wurde. Man gehe davon aus, dass das Emma nicht kommen werde, weil es unwirtschaftlich sei.
Emre Nazli (Grüne Liste) erklärte, es gehe darum, eine bezahlbare Lösung zu finden und nicht weiter den Weg zu gehen, „von dem wir wissen, wir können es so nicht stemmen“.
„Wir müssen mehr betriebswirtschaftlich und weniger polemisch denken“, forderte Uwe Hück (Bürgerbewegung); man müsse verstärkt nach Investoren suchen und sie dann nicht gleich wieder verjagen.
