Für den Gemeinderat der Fauststadt Knittlingen galt es in der jüngsten Sitzung, etliche Tagesordnungspunkte abzuarbeiten.
So stimmte das Gremium zuerst über Arbeiten zur energetischen Sanierung des Knittlinger Rathauses ab. Dazu sollen neue Fenster eingebaut werden, Kostenpunkt: rund 98.000 Euro. Ein Bürger hatte sich vorher bei den Bürgerfragen danach erkundigt, ob nun exakt jene Fenster ausgetauscht würden, welche man vor drei Jahren noch frisch gestrichen habe? Bürgermeister Alexander Kozel (Grüne) bestätigte dies.
Knittlinger Rathaus erhält neue Fenster
Nach kurzer Diskussion im Rat und der Aussage des Bürgermeisters, dass gute Fenster energetisch im Rathaus am meisten Sinn ergeben würden, erfolgte die Abstimmung. Der Beschlussvorlage wurde einstimmig gebilligt.
Dem Antrag der Stadtverwaltung über eine Nachtragsvereinbarung für die Sanierung des Faustgeburtshauses wollte der Rat hingegen so nicht zustimmen. Von allen Fraktionen kamen Bedenken.
Vor allem die CDU-Fraktion war mit dem Geschäftsgebaren des Anbieters nicht einverstanden. Man verständigte sich im Rat darauf, dass die Stadtverwaltung eine Kostenschätzung von einem unabhängigen Dritten einholt und man dann in der nächsten Sitzung darüber entscheidet. Dies wurde bei einer Gegenstimme so angenommen.
Die Bürgervertreter befassten sich dann mit der Frage, ob man der Kreditaufnahme von zwei Millionen Euro zur Sicherstellung der Finanzierung der laufenden Investitionen des Kernhaushaltes zustimmen könne. Aufgrund von ausbleibenden Grundstückserlösen werde die Kreditaufnahme nun notwendig, wie Stadtkämmerer Roland Dietrich erläuterte.
CDU-Stadtrat Jörg Burmistrak forderte die Verwaltung zu mehr Engagement hinsichtlich der Erschließung neuer Bauplätze auf, was dann der Stadtkasse zugute käme. Weil die Verwaltung vorschlug, das zinsgünstigste Angebot unter Vermittlung eines Bankhauses anzunehmen, wollten einige Räte wissen, wer die Provision für den Vermittler zahlen werde und warum man keine Angebote von örtlichen Banken oder Sparkassen einholen wollte. „Die Kreditvermittler sind Profis, Kreissparkassen und Volksbanken können da nicht mithalten. Wir schauen nach dem günstigsten Angebot und müssen auch keine Provision bezahlen“, so Kämmerer Dietrich.
Mit dieser Aussage waren nicht alle Räten einverstanden. Die Verwaltung versprach deswegen, auch bei örtlichen Banken nachzufragen. Dem Antrag wurde einstimmig stattgegeben.
Auch dem Antrag der Kreditaufnahme in Höhe von einer Million Euro für die Sicherstellung der Finanzierung der laufenden und anstehenden Investitionen des Eigenbetriebs Wasserversorgung wurde einstimmig stattgegeben.
Anschließend ging es kurz um den Inhalt des Prüfberichts der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) bezüglich der allgemeinen Finanzprüfung der Stadt Knittlingen im Zeitraum von 2016 bis 2021. Die Unterrichtung erfolgte im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung, Bürgermeister Kozel sagte in öffentlicher Sitzung nur, dass die Prüfer meinten, dass auch in Knittlingen der ganz normale Wahnsinn wie landauf und landab vonstattenginge. „Ich finde es schön, dass die GPA uns optimiert“, so Kozel weiter.
Hundesteuer steigt 2024 und 2025
Der Beschluss über die neue Hundesteuersatzung mit Steuersätzen von 120 Euro ab Januar 2024 und 150 Euro ab Januar 2025 für jeden ersten Hund (ausgenommen Kampfhunde) wurde bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme angenommen.
Im weiteren Verlauf der Sitzung ging es um die Vorstellung der Radwegbeschilderung durch das Landratsamt auf Knittlinger Gemarkung. Diese werde in den nächsten Monaten vom Landratsamt Enzkreis umgesetzt und erneuert, es würden auch die kompletten Kosten übernommen, so Kozel.
Für schmales Geld oder sogar noch mit Gewinn haben wir dann schnelleres Internet.Alexander Kozel
Bürgermeister
Ausführlicher diskutiert wurde der Ausbau des Glasfasernetzes in Knittlingen. Laut Kozel wird die Stadt abzüglich aller Fördermittel 2,7 Millionen Euro dafür bezahlen, was man aber vom Internetanbieter durch Pachtverträge wieder einspielen sollte. „Für schmales Geld oder sogar noch mit Gewinn haben wir dann endlich schnelleres Internet“, sagte Kozel.
Da die Tiefbauarbeiten die „größten aller Zeiten“ werden sollten, wurde beratschlagt, ob man kleinere, dazugehörige bis zu einem Betrag von 50.000 Euro unbürokratisch an den Generalunternehmer vergeben könne, wenn zum Beispiel an einem Bordstein Schäden entdeckt würden. Der Beschlussvorlage wurde nach eingehender Diskussion stattgegeben.
Zum Schluss beschloss der Rat einstimmig die freiwillige kommunale Wärmeplanung nach Vorlage der Stadtverwaltung, vor allem um Fördermittel nicht verstreichen zu lassen. „Wir machen das zusammen mit Sternenfels, Maulbronn, Illingen und Aize. So sind wir für die Zukunft gewappnet, und es entsteht dadurch kein Nachteil“, sagte Kozel.
