Eine ausführliche Debatte um die Festsetzung der Kindergartengebühren hat der Knittlinger Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung geführt. Bürgermeister Alexander Kozel (Grüne) machte zu Beginn deutlich, dass es bezüglich der Gebühren landesweite Empfehlungen gebe, an denen man sich orientiere.
Knittlingen möchte einheitliche Kita-Gebühren
„Wir haben auch mit der evangelischen Kirchgemeinde hier im Ort gesprochen und uns auch abgesprochen“, so Kozel. Ziel sei es, dass in der Gemeinde die Kindergartengebühren einheitlich seien, auch wenn Kindergärten unterschiedliche Träger hätten.
Sowohl im nächsten als auch im darauffolgenden Kindergartenjahr sollen die Beiträge für Krippenkinder unter drei Jahren jeweils um 20 Prozent steigen. Für Kinder im regulären Kindergartenbetrieb über drei Jahren soll im nächsten Jahr eine Erhöhung um 17 Prozent erfolgen und im Jahr darauf um 7,3 Prozent.
Gebührenerhöhungen in zwei folgenden Kindergartenjahren
Laut Rathausspitze wird ein Kostendeckungsgrad von 20 Prozent durch Elternbeiträge von den kommunalen Landesverbänden empfohlen. „Wir sind hier in Knittlingen weit unter den landesweiten Empfehlungen und müssen uns ein Stück weit anpassen“, machte Kozel klar.
Bürgermeister Kozel spricht von angespannter Haushaltslage
Auch müsse man wegen der angespannten Haushaltslage die Elternbeiträge an die landesweiten Empfehlungen anpassen. Im Bereich der Krippenkinder wäre man „trotz dieser Erhöhungen im Kindergartenjahr 2025/26 mit einem monatlichen Elternbeitrag von 311,04 Euro noch über 200 Euro unter dem landesweit empfohlenen 514 Euro“, heißt es in der Beschlussvorlage. Im regulären Kindergartenbetrieb gleiche man sich mit den Erhöhungen dann dem landesweiten Niveau an.
„Man tut sich immer schwer, Gebühren oder Steuern zu erhöhen. Wir haben das in der Fraktion ausgiebig diskutiert und werden der Vorlage zustimmen“, sagte Bernd Vogt (CDU). „Wenn ich mir die Gebühren in Oberderdingen oder Ölbronn anschaue, da sind wir weit drunter. Wir müssen uns da nun angleichen“, so Vogt.
Michael Arnold (SPD) sah das gänzlich anders. „Wir haben uns bisher immer für den Knittlinger Weg entschieden. Also gute Betreuungsangebote zu vernünftigen Preisen, das sollten wir beibehalten“, sagte Arnold. Die Erhöhung ginge zu weit. Er brachte einen Änderungsantrag ein, wonach man im nächsten Jahr die Gebühren um zehn Prozent erhöhen und im Jahr darauf gänzlich auf eine Erhöhung verzichten sollte.
Zudem machte Arnold deutlich, dass er sich vom Bürgermeister ein „aktives Zugehen auf Bedürftige“ erwarte, statt nur auf Fördertöpfe zu verweisen. Dem entgegnete Kozel, dass man dies freilich tue.
Andreas Schwing (AL) warnte davor, Erhöhungen vor sich herzuschieben. „Wir haben in Knittlingen ein vergleichsweise niedriges Gebührenniveau. Wenn wir jetzt nicht erhöhen, kommt irgendwann der ganz große Hammer“, so Schwing.
Elf Bürgervertreter stimmen für vorgeschlagene Erhöhung
Der Änderungsantrag von SPD-Mann Arnold fand zwei Befürworter und wurde bei einer Enthaltung und elf Nein-Stimmen abgelehnt. Dagegen wurde die Gebührenerhöhung, wie von der Rathausspitze vorgeschlagen, bei elf Ja-Stimmen, einer Enthaltung und zwei Gegenstimmen vom Gemeinderat mehrheitlich angenommen.
Der Errichtung einer „Foodstation“ auf einem Firmengelände in der Pforzheimer Straße stimmten die Räte ebenfalls zu. Bei der „Foodstation“ handele es sich laut Bürgermeister Kozel um ein kulinarisches Angebot der Firma für ihre Mitarbeiter. Diese habe keine eigene Kantine, bisher stehe nur ein Bäckerwagen vor dem Werkstor.
Eine Bauvoranfrage für die Errichtung eines Wohnhauses in der Leuzestraße 10 in Freudenstein-Hohenklingen fand ebenfalls die Zustimmung aller Räte. Die Beschlussvorlage der Verwaltung sah dabei einige konkrete Bedingungen vor, damit sich das Gebäude gut in die Umgebung einfügt. Bernd Vogt (CDU) betonte für seine Fraktion, dass man der Vorlage folgen könne. „Es ist ja auch nur eine Bauvoranfrage, das passt aber für uns so“, sagte Vogt. Auch Michael Arnold (SPD) signalisierte seine Zustimmung: „Das geplante Gebäude fügt sich gut ein, es ist immer gut, wenn man nachverdichtet.“
Freibadsaison beginnt nach dem Mai-Feiertag
Bürgermeister Kozel nutzte die Gemeinderatssitzung auch, um den Beginn der Freibadsaison anzukündigen. Man werde donnerstags nach dem Mai-Feiertag die Pforten des Paul-Kieselmann-Bads öffnen. SPD-Gemeinderätin Gisela Dannecker fragte nach, ab wann man online Eintrittskarten erwerben könne. Laut Rathausspitze sei das ab sofort möglich.
