Mehrere Bündnisse rufen für diesen Samstag unter dem Motto „Demokratie verteidigen! Demonstration gegen Rechts“ zu einer Kundgebung in Pforzheim auf. Hintergrund sind die starken Umfragewerte der AfD in Deutschland und das von „Correctiv“ enthüllte Geheimtreffen von Rechtsextremen mit Politikern von AfD und Werteunion.
Die Kundgebung startet am Samstag um 15 Uhr auf dem Leopoldplatz in Pforzheim und soll rund eine Stunde dauern, wie es in einer Mitteilung heißt.
Redner aus Politik, Kirche und Gewerkschaft sind geplant
Neben Vertretern der Pforzheimer Initiative gegen Rechts werden die Bundestagsabgeordneten Stephanie Aeffner (Grüne) und Katja Mast (SPD) sowie Vertreterinnen und Vertreter von Kirchen und Gewerkschaften sprechen. Weitere Rednerinnen und Redner seien angefragt.
Der Aufruf zu der Demo stammt von der Initiative gegen Rechts, gemeinsam mit dem Jugendgemeinderat, dem Bündnis Pforzheim nazifrei und dem Bündnis „Zusammenhalten in der Gesellschaft“.
Christian Schmidt, Co-Sprecher der Initiative gegen Rechts Pforzheim: „Wir möchten mit der Kundgebung am Samstag Pforzheimerinnen und Pforzheimern die Möglichkeit geben, sich für die Demokratie einzusetzen.“ Die AfD und ihre antidemokratische Haltung sei in der Minderheit und das müsse die Mitte der Gesellschaft durch öffentliche Präsenz klarmachen.
Die demokratische Mitte unseres Landes ist nun gefordert, um einen Wahlsieg und weitere Einflussnahme von Faschisten und ihren Unterstützern zu verhindern.Christian Schmidt
Co-Sprecher der Initiative gegen Rechts Pforzheim
Im Superwahljahr 2024 mit mehreren Landtagswahlen, Kommunalwahlen und Wahlen zum EU-Parlament werde die „Gefahr, dass die AfD an Einfluss und Macht in Deutschland und Europa gewinnt“, in einer angespannten politischen Lage immer realer.
Schmidt weiter: „Die demokratische Mitte unseres Landes ist nun gefordert, um einen Wahlsieg und weitere Einflussnahme von Faschisten und ihren Unterstützern zu verhindern.“ Ein AfD-Verbot auf Landes- und Bundesebene müsse angestrebt werden. „Rechte Ideologie wird dadurch nicht verhindert, aber zumindest sitzt sie dann nicht mehr in Form einer Partei in Parlamenten und wird nicht mehr durch Steuergelder finanziert.”
Christof Grosse, Co-Sprecher der Initiative gegen Rechts, ruft die Pforzheimer auf, zahlreich an der Kundgebung teizunehmen: „Lassen Sie uns gemeinsam ein Zeichen setzen und zeigen, dass wir mehr sind! Lassen Sie uns gemeinsam solidarisch sein und zeigen, dass alle Menschen, unabhängig von Herkunft, Religion oder sexueller Identität, zu Deutschland und zu Pforzheim gehören! Lassen Sie uns zeigen, dass wir füreinander einstehen und die Demokratie verteidigen”, so Grosse.
Pforzheimer SPD bezeichnet AfD als „größte Bedrohung für unsere Demokratie“
Unterdessen haben die SPD-Abgeordnete Mast und die SPD in der Region Enzkreis/Pforzheim einen offenen Appell an die Menschen in der Region veröffentlicht. Darin wird die AfD als „größte Bedrohung für unsere Demokratie und unser Zusammenleben“ bezeichnet.
Das sei nicht erst seit den „unvorstellbaren Deportationsplänen deutscher Staatsbürger mit internationalen Wurzeln klar“, die letzte Woche öffentlich wurden. „Wir müssen uns der AfD und ihrer Strategie gemeinsam und entschieden entgegenstellen – im ganzen Land und bei uns in der Region“, so heißt es in dem Schreiben.
