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Wahl in Pforzheim

Zoff um Delegiertenwahl: Bundesschiedsgericht soll entscheiden

Im Streit um eine angefochtene Delegiertenwahl bei der SPD Pforzheim ist nun das Bundesschiedsgericht am Zug. Das Gremium soll entscheiden, ob die Wahl wiederholt werden muss oder nicht. Politikneuling Uwe Hück kämpft dabei mit allen Mitteln um einen Sitz im Landtag.

Uwe Hück, Stadtrat in Pforzheim.
Stadtrat Uwe Hück möchte Neuwahl in Pforzheim durchsetzen. (Symbolbild) Foto: Uli Deck/dpa/Archiv

Die Wahlentscheidung am 27. Juli war von Stadtrat Uwe Hück angefochten worden. „Aus formalen Gründen hat dann die Landesschiedskommission die Anfechtung verworfen“, sagte ein Sprecher des SPD-Landesverbandes am Montag. Die Berufung zum Bundesschiedsgericht sei jedoch zugelassen worden. Dies berichtete auch die „Pforzheimer Zeitung“.

„Ich werde das Bundesschiedsgericht anrufen, das ist so sicher wie das Amen in der Kirche“, sagte Hück am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Über hundert Menschen rund um seine innerparteiliche Bewegung „Offene Partei“ hätten ihn beauftragt, die Wahl anzufechten.

Sollte er in der nächsthöheren Instanz keinen Erfolg haben, werde er das Landgericht anrufen und notfalls auch eine einstweilige Verfügung beantragen. „Ich habe immer gesagt: Ich werde laut sein und ich werde unbequem sein.“

Die Delegierten sollen die Kandidaten nominieren, die für Pforzheim in den Bundestag und Landtag einziehen sollen. Doch in der Pforzheimer SPD gibt es seit Monaten Streit. Die einen unterstützen Politneuling Uwe Hück, die anderen wollen ihn nicht im Landtag sehen. Anhänger Hücks hatten sich bei der Delegiertenwahl Ende Juli aber kaum durchgesetzt. Im Zuge der Querelen war jüngst auch der Pforzheimer SPD-Kreisvorsitzende Christoph Mährlein von seinem Amt zurückgetreten.

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