Im Oktober wurde der Haushalt im Herrenalber Gemeinderat eingebracht, im November in zwei Sitzungen beraten. Nach der langen Diskussion in der Sitzung im Dezember konnte das Projekt Bebauung Schweizerwiese nicht mehr als gesichert angesehen werden. Jetzt wurde es aus dem Haushaltsentwurf gestrichen.
Ursprünglich war geplant, einen Teil des Schweizerwiese-Areals zu verkaufen und dieses zusammen mit einem Investor zu einem urbanen Gebiet zu entwickeln. Der dickste Posten, die Einnahme von 5,5 Millionen Euro aus dem Verkauf, hätten sich zwar erst im kommenden Jahr haushaltstechnisch bemerkbar gemacht, dennoch gibt es Änderungen auch in diesem Jahr.
Rund 310.000 weniger werden daher für Aufwendungen fällig, allerdings fehlen auch 150.000 Euro, die als Zuweisung in diesem Zusammenhang vom Land gekommen wären. Mehreinnahmen gibt es bei der Gewerbe-, Einkommen- und Umsatzsteuer, wie die Steuerschätzung vom November ergab.
Bad Herrenalb rechnet mit Minus von einer Million Euro
Laut überarbeitetem Haushaltsentwurf belaufen sich im Ergebnishaushalt die Erträge auf rund 20,8 Millionen Euro, die Aufwendungen auf rund 21,8 Millionen Euro, nannte Kämmerer Albert Wilhelm die Eckdaten. Es bleibt ein Minus von rund einer Million Euro. Da aber außerordentliche Erträge in Höhe von 550.000 Euro durch Grundstücksverkäufe erzielt werden können, steht jetzt unter dem Strich ein Minusbetrag von rund 450.000 Euro.
Um uns besser aufzustellen, müssen wir hinterfragen, wo wir sparen und Aufgaben weglassen können.Albert Wilhelm, Kämmerer
„Um uns besser aufzustellen, müssen wir hinterfragen, wo wir sparen und Aufgaben weglassen können“, sagte Wilhelm. Bündelung von Aufgaben, Outsourcing und Reduzierung von freiwilligen Leistungen könnten ein Weg sein. Um Kosten zu reduzieren, schlug er vor, frei werdende Stellen nicht umgehend neu zu besetzen, in den Kindergärten etwa nur den Mindestschlüssel an Personal anzuwenden.
„Anpassung von Gebühren und Mieten sind eine weitere Notwendigkeit“, so Wilhelm. „Dies sehe ich als guten Ansatz, erstmalig geht man damit an die Substanz, das kann ich voll mittragen“, pflichtete Andreas Tockhorn (BF) bei.
Lässt sich durch Digitalisierung Personal einsparen?
Die Personalkosten seien ein Kernproblem, das die Stadt erdrücke. Man müsse sich vor jeder Stellenneubesetzung genau hinterfragen, ob man es auch anders organisieren könne. „Innerhalb der Verwaltung werden wir überprüfen, ob sich durch Digitalisierung personelle Einsparungen erzielen lassen“, sagte Bürgermeister Klaus Hoffmann (CDU)
Er könne sich an keinen Beschluss des Gemeinderates erinnern, in dem ein Umbau der alten Schule zur Nutzung als Rathaus beschlossen worden sei, hinterfragte Andreas Tockhorn den Betrag von 1,4 Millionen Euro. „Wir haben einen Sanierungsstau im Rathaus, selbst wenn man es saniert, erreicht man nicht die Vorgaben, wie Barrierefreiheit, die wir brauchen“, erklärte Hoffmann.
Es gebe aber noch keine Pläne für einen Umbau der ehemaligen Grundschule, zunächst werde man alles nochmals überprüfen. Ebenfalls noch keine Pläne gebe es für den Neubau eines Kindergartens in Bernbach. „Der eigentliche Mehrbedarf besteht doch in der Kernstadt, bevor man in die Planung einsteigt, sollten wir den Bedarfsplan nochmals sehen“, so Tockhorn.
Thermen-Sanierung in Bad Herrenalb soll Kosten senken
„Seit Jahren steht im Haushaltsplan, dass Freibad und Therme mit ihren hohen Verlusten finanziell nicht mehr tragbar sind, wie lange soll das noch drin stehen?“, fragte Rüdiger König (UBV). Bekanntlich fasste der Gemeinderat im vergangenen Jahr den Beschluss, in die Therme zu investieren. „Mit der Sanierung soll der Verlust gesenkt werden“, so Bürgermeister Hoffmann.
