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Pläne abgelehnt

Bürgerentscheid in Dobel: Klare Mehrheit gegen Baugebiet

Der Gemeinderatsbeschluss muss aufgehoben werden: Eine deutliche Mehrheit wendete sich beim Bürgerentscheid in Dobel gegen ein Baugebiet an der Höhenstraße.

Der Dobler Bürgermeister Christoph Schaack (links) verkündet am Sonntagabend im Kurhaus das Ergebnis des Bürgerentscheids.
Der Dobler Bürgermeister Christoph Schaack (links) verkündet am Sonntagabend im Kurhaus das Ergebnis des Bürgerentscheids. Foto: Birgit Graeff-Rau

Das Ergebnis spricht eine klare Sprache: Das nötige Quorum für den ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der Gemeinde Dobel wurde mehr als erfüllt. Von insgesamt 1.982 Wahlberechtigten ab 16 Jahren gaben 954 ihre Stimme ab, 371 gültige Stimmen gingen davon per Briefwahl ein. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 48,13 Prozent.

„Die Frage im Bürgerentscheid lautete ,Sind Sie dafür, dass der Gemeinderatsbeschluss vom 29.11.2022 (Aufstellungsbeschluss) für einen Bebauungsplan ,Höhenstraße – Am Waldrand’ im Gewann ,An der alten Linie’ aufgehoben wird?’“, wiederholte Bürgermeister Christoph Schaack vor der offiziellen Bekanntgabe des Ergebnisses.

Mit „Ja“ haben 702 (73,58 %) Wahlberechtigte gestimmt, mit „Nein“ 252 (26,42%) Wahlberechtigte. „Der Bürgerentscheid war somit im Sinne der Vertrauensleute erfolgreich“, so Schaack (CDU).

Baugebiet an der Höhenstraße liegt nach Bürgerentscheid vorerst auf Eis

Das Baugebiet an der Höhenstraße liegt damit erst einmal auf Eis und wird zumindest in den nächsten drei Jahren nicht weiter verfolgt. Wenngleich er sich persönlich ein anderes Ergebnis gewünscht hätte, so sei die hohe Wahlbeteiligung sehr erfreulich. „Das zeugt von großem Interesse der Bürgerinnen und Bürger an dem Thema“, so Schaack.

Bürgerentscheid Dobel
Bürgerentscheid Dobel Foto: BNN-Infografik

„Wir freuen uns sehr über dieses Ergebnis, in dieser Eindeutigkeit hätten wir es nicht vermutet“, kommentierte Ulrich Keller, Sprecher der Vertrauensleute. Gegner und Befürworter des Baugebiets hätten sich gleichermaßen intensiv in das Thema hinein gekniet. „Das hat schon Substanz gekostet“, so Keller. Für die Fairness rund um die Vorbereitung des Bürgerentscheids und die Abstimmung bedankte sich Keller bei allen Beteiligten.

„Ich hätte es mir anders gewünscht, aber es ist in Ordnung so“, meinte Gemeinderat Markus Treiber (PD). Ihm sei die hohe Wahlbeteiligung wichtig. Das eindeutige Ergebnis sei auf jeden Fall bei einem so wichtigen Thema besser, als wenn es haarscharf ausgegangen wäre. „Vielleicht ist ja ein Nebenergebnis des Bürgerentscheids, dass sich mehr Bürgerinnen und Bürger für kommunale Themen interessieren und sich einbringen wollen“, so Treiber.

Ebenfalls ein anderes Ergebnis gewünscht hätte sich Reimund Ruff (PD). „Jetzt ist es eben so, ich bin Demokrat und akzeptiere den Willen der Dobler Bürgerinnen und Bürger. Man müsse jetzt nach Alternativen suchen, wo sich wirtschaftlich ein anderes Baugebiet realisieren lasse und man nicht Gefahr laufe, dass Stillstand in der Entwicklung der Gemeinde herrsche.

Anscheinend waren die beim Informationsabend im Vorfeld des Bürgerentscheids vorgebrachten Bedenken wegen der Verkehrsbelastung, möglichen Einbußen in der Erholungsqualität und der Waldinanspruchnahme so groß, dass die Mehrheit sich an dieser Stelle kein Baugebiet vorstellen kann.

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