Die Kandidatenvorstellungen zur Bürgermeisterwahl in Karlsbad ab kommender Woche werden nicht von Amtsinhaber Jens Timm (Freie Wähler) geleitet, sondern vom stellvertretenden Bürgermeister Roland Rädle (CDU). Darüber informierte die SPD Karlsbad am späten Mittwochnachmittag.
Zuvor hatte sich die SPD wegen eines Flyers im Dunstkreis der Bürgermeisterwahl Karlsbad an die Kommunalaufsicht im Landratsamt Karlsruhe gewandt. Sie bat dort um Prüfung, ob der vor Ostern in der Gemeinde verteilte Aufruf zulässig ist.
Darin wird dazu aufgefordert, den noch amtierenden Bürgermeister Jens Timm am 30. April auf den Stimmzettel zu schreiben und dafür zu sorgen, dass er bei ausreichender Stimmenzahl (absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen) im Amt bleiben kann.
Der Flyer entspricht unseres Erachtens nicht den Vorgaben des Landespresserechts.Julia Heller und Christine Sander, SPD Karlsbad
Die SPD-Vorsitzenden Julia Heller und Christine Sander schrieben: „Unseres Erachtens entspricht der Flyer nicht den Vorgaben des Landespressegesetzes.“ Es fehle die Angabe, wer im Sinne des Presserechts inhaltlich verantwortlich sei.
Zudem wollte die SPD wissen, ob es zulässig sei, wenn Timm am kommenden Montag die erste Kandidatenvorstellung mit dem einzigen Bewerber Björn Kornmüller (FDP) in Auerbach leite.
SPD sieht Interessenskonflikt bei Jens Timm
Man sehe einen „eindeutigen Interessenskonflikt“, falls Timm die Moderation der Vorstellungsrunden als Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses übernehme.
Das Rathaus mit Timm an der Spitze, heißt es weiter, habe bereits Einfluss genommen auf einen von der SPD eingereichten Artikel zur Bürgermeisterwahl im örtlichen Mitteilungsblatt. Ähnliches „haben wir aus dem Umfeld anderer Parteien gehört“.
Unterstützung für Björn Kornmüller
Sowohl die SPD Karlsbad als auch die örtliche CDU und die Grünen unterstützen die Kandidatur von Kornmüller. Amtsinhaber Jens Timm hat daher kurz vor Bewerbungsbeginn davon Abstand genommen, seine ursprünglich angekündigte Kandidatur aufrecht zu erhalten. Von dem Flyer „Ihre Stimmer zählt!“, der Teilen der Freien Wähler zugeordnet wird, hat er sich bis dato nicht distanziert.
