Der Unterstützungsflyer für den amtierenden Karlsbader Bürgermeister Jens Timm (58, Freie Wähler), der vor Ostern in die Karlsbader Haushalte flatterte, sorgt für heftige Reaktionen – vor allem in den sozialen Netzwerken, aber auch in Leserbriefen.
Wie berichtet, fordert eine Initiative „Ihre Stimme zählt!“, die Teilen der Freien Wähler zugeordnet wird, dazu auf, bei der Bürgermeisterwahl am 30. April den Namen Jens Timm auf den Stimmzettel zu setzen, auf dass er Rathauschef bleibe.
Timm wollte erst nicht, jetzt will er offenbar wieder
Das Pikante daran: Timm hatte kurz vor Beginn der Bewerbungsfrist Ende Februar erklärt, entgegen seiner ursprünglichen Ankündigung doch keine weitere acht Jahre als Rathauschef in Karlsbad weitermachen zu wollen.
Der Amtsinhaber begründete seinen für die Öffentlichkeit überraschenden Schritt damit, dass sich jenseits der Freien Wähler alle Gemeinderatsfraktionen dazu entschieden hätten, seinen Herausforderer Björn Kornmüller (FDP) zu unterstützen.
Für den 38-Jährigen sprachen sich – schon vor dem offiziellen Bewerbungsbeginn – CDU, SPD und die Grünen aus. Kornmüller sitzt als Alleinvertreter der Liberalen seit 2019 im Gemeinderat, macht dort offenbar einen guten Job. Weitere Aspiranten auf den Chefsessel meldeten sich bis zum Ablauf der Bewerbungsfrist am 3. April nicht.
Unverständnis in den sozialen Netzwerken
Und jetzt der anonyme Flyer, der beispielsweise auf Facebook nicht gut ankommt. So schreibt dort etwa Thomas Guthmann: „Diejenigen, die hinter dieser Aktion stecken, sollten sich mal outen ...“
Willi Bernhard Denninger kommentiert: „Was ist das für eine Demokratie, sich nicht zur Wahl zu stellen, aber gewählt werden wollen ...?“ Damit zielt er auf einen Satz im Flyer, der da lautet: „Er (Jens Timm, Anm. der Redaktion) ist tatsächlich wählbar und würde das Amt auch annehmen.“
Wahlbenachrichtigungen sind bereits verschickt
Simone Rauch meint: „Wenn hinter dieser Aktion die Freien Wähler stecken, dann frage ich mich, welches Verständnis von Demokratie und Fairness bei ihnen herrscht. Warum haben sie Herrn Timm denn dann nicht ermutigt, ganz normal und offiziell zu kandidieren?“
Eine Gemeinderätin der Freien Wähler formuliert es so: „Ich stehe weder hinter dieser Aktion, noch unterstütze ich diesen Aufruf. Schade, dass es zur Karlsbader Bürgermeisterwahl 2023 nur eine bewerbende Person gibt... Die Wahlbeteiligung ist dennoch wichtig. Geht bitte wählen.“
Inzwischen sind die Wahlbenachrichtigungen raus. Das Interesse an der Briefwahl bezeichnet Hauptamtsleiter Benedikt Kleiner als bislang „ganz normal, nicht ungewöhnlich hoch“. Kommenden Montag starten die Vorstellungsrunden, die Kandidat Kornmüller mangels Mitbewerber alleine bestreiten wird.
Kandidat stellt sich in allen fünf Ortsteilen vor
In der Auerbacher Talblickhalle ist der Auftakt. Dort wird Kornmüller ab 19 Uhr über seine Vorstellungen und Ziele für Karlsbad sprechen, sodann können Fragen an den Kandidaten gerichtet werden. Festgelegt sei, so Kleiner, 20 Minuten Vorstellung, 20 Minuten Dialog mit den Bürgern. In alphabetischer Reihenfolge sind dann in den weiteren Tagen die anderen vier Karlsbader Ortsteile dran.
Unklar ist derzeit, ob Bürgermeister Jens Timm als Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses die Vorstellungsrunden leiten wird. Er ist zwar, weil er nicht mehr antritt, per Gesetz Vorsitzender des Wahlausschusses. Die neue Entwicklung in Karlsbad beschäftigt jetzt aber auch das Landratsamt Karlsruhe als Kommunalaufsicht.
Die Behörde teilte schriftlich mit: „Sofern sich der amtierende Bürgermeister aufgrund der Aktivitäten einer Unterstützergruppe subjektiv in einem Interessenskonflikt sieht und die erforderliche Neutralität objektiv angezweifelt werden kann, bestehen keine rechtlichen Bedenken gegen einen Wechsel des Vorsitzes.“ Es könnte also sein, dass Roland Rädle (CDU), stellvertretender Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses, die Moderation übernimmt.
Zum Rathauschef ließ sich seitens der Redaktion bis Dienstagabend kein Kontakt herstellen.
