Skip to main content

Kuratorium der Bundesstiftung tagt in Karlsruhe

Der Weg zum Forum Recht ist noch lang

Das Forum Recht wurde als Idee in Karlsruhe geboren, der Bundestag hat es zu seinem Projekt und einer Bundesstiftung gemacht. Sowohl in Karlsruhe wie in Leipzig sollen entsprechende Einrichtungen entstehen. Wann ein entsprechendes Gebäude in Karlsruhe entsteht, kann noch niemand genau sagen.

Wichtige Weichenstellungen: Das Kuratorium der Bundesstiftung Forum Recht tagte in Karlsruhe. Von links der stellvertretende Direktor Stephan Barthelmess, Direktorin Henrike Claussen und die Kuratoriumsvorsitzende Bettina Limperg. Foto: Jörg Donecker

Aktuell eine Mitarbeiterzahl von vier Personen inklusive der Direktorin und stellvertretendem Direktor, noch keine konkreten Zeitpläne in verschiedenen Bereichen: Das Forum Recht muss noch eine lange Wegstrecke überwinden, bis es in Karlsruhe an einem konkreten Standort, nämlich am Rand des BGH-Areals wie geplant, seine Arbeit aufnehmen kann.

Bei einer Sitzung des Kuratoriums der Stiftung Forum Recht, des zentralen Gremiums der Bundesstiftung, wurden weitere organisatorische Entscheidungen getroffen. So wurde ein Haushalt 2020/21 für das Forum Recht beschlossen, der auch weiteres Personal vorsieht.

140 Millionen Euro für Leipzig und Karlsruhe

Im Kuratorium sind im wesentlichen die Vertreter der Bundestagsfraktionen (darunter der Karlsruher CDU-Bundestagsabgeordnete Ingo Wellenreuther), aber auch beispielsweise der Karlsruher OB Frank Mentrup und der Leipziger OB Burkhard Jung (beide SPD) vertreten. Der Bundestag hatte im vergangenen Jahr beschlossen, die Stiftung Forum Recht in Karlsruhe anzusiedeln und einen weiteren Standort in Leipzig zu etablieren.

In beiden Städten soll das Forum Recht jeweils ein ambitioniertes Gebäude bekommen, in dem der Rechtsstaat erlebbar werden soll. Dafür hat der Bund 140 Millionen Euro vorgesehen.

Nach der Sitzung machte die Kuratoriumsvorsitzende Bettina Limperg gegenüber Medienvertretern klar: „Wir sind ein Stück weiter gekommen zu einem Forum Recht,“ so Limperg, die auch Präsidentin des Bundesgerichtshofs ist. Bei der Sitzung hatte die neue Direktorin des Forum Recht, Henrike Claussen, sowie ihr ebenfalls neuer Stellvertreter Stephan Barthelmess, Gelegenheit sich vorzustellen. Beide sind erst seit wenigen Wochen in Karlsruhe.

„Wir sind in den ersten Wochen damit befasst gewesen, erste Arbeitsstrukturen zu schaffen“, so Claussen. Die inhaltliche Arbeit habe ebenfalls schon begonnen. „Wir müssen wissen, was inhaltlich passiert vor dem Bauen“. Es gehe auch darum, wie beide Häuser ausgerichtet werden – inhaltlich wie architektonisch. Beide Häuser müssten sich auch ergänzen.

Bauprojekte noch ganz am Anfang

Ihr Stellvertreter Barthelmess ging auf das geplante Bauprojekt in den beiden Städten ein. Hier sind die zeitlichen Vorstellungen noch vage. Bauherrin ist die Bundesstiftung. „Die Vorbereitung eines Wettbewerbs braucht noch Vorbereitung,“ so seine Formulierung. Ab Mitte 2021 könne man mit den konkreten Vorbereitungen für eine Ausschreibung beginnen.

Dem Architekten Wolfgang Grether, früher Chef des Staatlichen Hochbauamts in Karlsruhe und seit Jahren im Förderverein Forum Recht mit einem künftigen Gebäude befasst, schwebt ein internationaler Architektenwettbewerb vor, wie er am Rande der Sitzung den BNN sagte.

Bettina Limperg wollte sich auf eine entsprechende Frage nicht festlegen, wann denn das erste Mal Besucher das Forum Recht in Karlsruhe betreten könnten. „Ende nächsten Jahres sind wir schlauer“. Man habe aber bei den aktuellen Haushaltsberatungen im Kuratorium einen großen Schwerpunkt auf eine digitale Strategie „auf dem Weg zu einem Gebäude“ gelegt, so Limperg.

Nicht zuletzt seien derzeit auch keine eigenen größeren Veranstaltungen möglich, fügte Direktorin Claussen noch hinzu. OB Frank Mentrup wies darauf hin, dass der Gemeinderat mit großer Mehrheit grünes Licht für das BGH-Areal gegeben habe und nun der gemeinderätliche Planungsausschuss einen sogenannten Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan getroffen habe.

nach oben Zurück zum Seitenanfang