Die Botschaft war deutlich: In einem Prüfbericht hatte der Bundesrechnungshof der Stiftung Forum Recht (SFR) mit Sitz in Karlsruhe allerhand Mängel attestiert. Vor allem beim Personal, der inhaltlichen Ausrichtung sowie der Reichweite der Social-Media-Aktivitäten hapere es noch. Der Südwestrundfunk hatte darüber zuerst berichtet.
Wörtlich heißt es im Abschlussbericht von Ende Januar: „Die Stiftung Forum Recht muss erst noch unter Beweis stellen, dass sie mit ihrer Tätigkeit alle Bevölkerungskreise erreichen und ihren gesetzlichen Zweck erfüllen kann. Bis dahin sollten kaum rückgängig zu machende finanzwirksame Entscheidungen zurückgestellt werden.“
Dies betrifft auch Pläne für geplante Neubauten. Die Bundesprüfer merkten zudem kritisch an: Die SFR habe zu den Hinweisen des Bundesrechnungshofs relativierend erklärt, sie nehme die Empfehlungen an, „sofern sie umsetzbar sind und dem Stiftungszweck entsprechen“.
Forum Recht will seine Sichtbarkeit erhöhen
Nach einer Sitzung des Stiftungskuratoriums am Freitag in Berlin gab man sich kooperativer. Die Stiftung teilte mit: „Das Kuratorium forderte das Direktorium auf, die benannten Punkte umgehend aufzugreifen und abzustellen sowie weitere Maßnahmen zur Sicherung und Verfestigung des Stiftungsaufbaus zu ergreifen.“ Zur Erhöhung der Sichtbarkeit werde man – auch bevor eigene Gebäude entstehen werden – das Programm verstärken.
Zur Erhöhung der juristischen Expertise wolle man enger mit einem wissenschaftlichen Beirat zusammenarbeiten und bei Stellenausschreibungen zukünftig auf die Erweiterung der juristischen Kompetenz achten.
Zudem soll der Sitz des für Personal, Finanzen und Bau zuständigen stellvertretenden Direktors zur Stärkung des dortigen Standorts nach Leipzig verlegt werden. Über die Umsetzung der Maßnahmen soll das Direktorium bis 30. Juli berichten.
Die gemeinnützige „Stiftung Forum Recht“ wurde 2019 mit Sitz in Karlsruhe und einem Standort in Leipzig gegründet und verfügt über ein Budget von rund 3,5 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt.
Die Ursprünge des Projekts reichen zurück bis zur Bewerbung der Stadt Karlsruhe als Europäische Kulturhauptstadt 2010. Operativ verantwortlich ist das Direktorium um Henrike Claussen. Die Historikerin mit dem Schwerpunkt auf Rechtsgeschichte ist seit September 2020 Direktorin der Stiftung.
