Ob der Pfinztaler Gemeinderat beim Thema „Erneuerung der Eisenbahnunterführung Im Bahnwinkel“ bei seiner Sitzung an diesem Dienstag zu einer abschließenden Lösung kommt, bleibt abzuwarten. Bereits im September beschäftigte sich das Gremium damit.
Grundlage dafür war ein von der ULiP angeregter gemeinsamer Antrag der CDU, SPD und der Grünen. Es geht dabei um eine Aufweitung der bestehenden Bahnunterführung in der Straße Im Bahnwinkel, im Pfinztaler Ortsteil Söllingen.
Eine erste Entscheidung wurde vertagt, verbunden mit dem Auftrag an die Verwaltung zu ermitteln, welche Kosten auf die Gemeinde zukommen könnten und ob es möglicherweise Fördermittel gebe.
DB plant Erneuerung der Unterführung
Die DB Netz will die Eisenbahnunterführung erneuern. Was sich laut dem aktuellen Planungsstand der DB Netz nicht ändern wird, ist die lichte Weite der Unterführung von etwa vier Metern. Die Zahl bezieht sich auf die Durchfahrtsbreite des Bauwerks. Benutzt wird es ausschließlich von Fußgängern und Radfahrern.
Die Ankündigung, dass die Durchfahrtsbreite bleiben soll wie bisher, brachte die ULiP im Gemeinderat auf den Plan. Jetzt, im Zuge der Erneuerung, wäre es doch sinnvoll, das Unterführungsteilstück zu erweitern, lautet zusammengefasst der Tenor eines Antrags, der bislang auch von der SPD, der CDU und den Grünen unterstützt wurde.
Wunsch nach mehr Sicherheit in Söllingen
Die Aufweitung, so die Argumentation, sollte aus sicherheitstechnischen Gründen erfolgen. Zumal es gerade im Bereich der DB-Unterführung, die mitunter stark frequentiert ist, sehr eng zugeht. Angepasst werden sollte dabei die lichte Weite der DB-Unterführung an die lichte Weite von rund sieben Metern der direkt angrenzenden Unterführung unter den Stadtbahngleisen.
Bleibt die Frage, welche (zusätzlichen) Kosten bei einer Aufweitung der DB-Unterführung anfielen. Und wer sie tragen müsse. Aktuell, so nachzulesen in der Sitzungsvorlage, geht die Verwaltung davon aus, dass die Gemeinde wahrscheinlich die Zusatzkosten für die Erweiterung von vier auf sieben Meter zahlen müsse. Die Kosten lägen bei etwa drei Millionen Euro.
Gemeinderat diskutiert an diesem Dienstag
Darüber hat nun der Gemeinderat zu befinden. Ob die Fraktionen von CDU, SPD und Grüne bei dem Kostenvolumen noch mitmachen und weiterhin zu dem Antrag stehen, muss man abwarten. Die Gemeinderatssitzung beginnt an diesem Dienstag um 18 Uhr im Selmnitzsaal.
