Die Amtszeit von Bürgermeister Armin Ebhart (parteilos) endet regulär am 30. April 2024. Der Gemeinderat von Kürnbach legte in seiner jüngsten Sitzung Termine und Regularien für die anstehende Bürgermeisterwahl fest.
Amtszeit in Kürnbach endet am 30. April 2024
Weil der amtierende Amtsinhaber wieder antritt und nicht in eigener Sache entscheiden darf, übernahm Bürgermeisterstellvertreter Walter Haag für diesen Tagesordnungspunkt die Sitzungsleitung, während Armin Ebhart im Zuschauerraum Platz nahm.
Hauptamtsleiterin Sabine Kimmich hatte die umfassende Vorlage anhand der gesetzlichen Vorgaben erstellt und erläuterte dem Gemeinderat die rechtlichen Spielräume. Danach beschloss der Gemeinderat, den Termin für die Wahl auf den 3. März 2024 festzulegen, eine gegebenenfalls erforderliche Stichwahl findet am 24. März 2024 statt.
Stellenausschreibung erfolgt am 8. Dezember
Die Stellenausschreibung erfolgt am 8. Dezember. Bewerbungen für das Amt des Bürgermeisters können ab 9. Dezember bis 5. Februar 2024 im Rathaus Kürnbach eingereicht werden. Die öffentliche Kandidatenvorstellung ist an zwei Terminen: am 15. Februar und 19. Februar. Für die Leitung der Bürgermeisterwahl sowie die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses wurde ein Gemeindewahlausschuss unter Vorsitz von Bürgermeisterstellvertreterin Tatjana Mohr gewählt.
Städte und Gemeinden sind gesetzlich verpflichtet, ihre Abwasseranlagen regelmäßig zu prüfen und bei Bedarf zu sanieren. In einem ersten Schritt soll der Zustand des rund 17 Kilometer langen Kanalnetzes mittels Kamerabefahrung untersucht und Schäden dokumentiert werden.
Bernhard Fortanier vom Ingenieurbüro Kirn, das die Gemeinde bei dieser Aufgabe berät und unterstützt, präsentierte das Ergebnis der Ausschreibung. Der Gemeinderat beschloss die Vergabe der Kanalreinigung und TV-Befahrung für rund 123.000 Euro. Fortanier ging davon aus, dass im Herbst nächsten Jahres ein detaillierter Zustandsbericht zum Kanalnetz vorgelegt werden kann. Dann könne aufgrund des Schadensbildes über die notwendigen Maßnahmen, die erforderlichen Kosten und einen Zeitplan für die Arbeiten beraten werden. „Erfahrungsgemäß muss etwa die Hälfte des Kanalnetzes anfasst werden“, prognostizierte Fortanier.
Die Schäden, je nach Schwere eingeteilt in Schadensklassen, könnten meist mit einem Inliner-Schlauchverfahren behoben werden, sodass ein Aufgraben der Kanäle vermieden werden könne. Ziel der Maßnahmen sei immer, eine Verschmutzung des Grundwassers zu vermeiden. Der Beschluss zur Vergabe erfolgte einstimmig.
Gewinn bei der Forstbewirtschaftung
Im vergangenen Forstjahr wurde ein Gewinn von rund 40.000 Euro erwirtschaftet. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass im Kürnbacher Gemeindewald dreimal so viel Schadholz geschlagen werden musste, wie planmäßig als Holzernte vorgesehen war, so weist der Forsthaushalt der Gemeinde aus. Gerechnet hatte man eher mit einem Verlust von rund 4.000 Euro bei der Waldbewirtschaftung.
Im laufenden Forstjahr konnte die Nachfrage der Bevölkerung nach Brennholz und Schlagraum nicht gänzlich im gewünschten Umfang gedeckt werden. Daher beschloss die Gemeinde erstmals das Verkaufsverfahren der Versteigerung. Diese Holzversteigerung ist nach Aussage von Bürgermeister Ebhart problemlos verlaufen. Im laufenden Jahr seien bislang knapp 300 Festmeter Holz geschlagen worden, davon rund ein Fünftel Schadholz in Form von dürren Buchen, so der Sachstandsbericht.
Für das kommende Jahr ist ein Holzeinschlag von 220 Festmetern geplant, was Einnahmen von 12.000 Euro erwarten lässt. An Ausgaben, insbesondere für Kultursicherung auf den Eichen-Verjüngungsflächen, werden 17.000 Euro veranschlagt. Damit ist auch 2024 ein Verlust aus der Forstwirtschaft von 5.000 Euro eingeplant.
Keine Überraschungen brachten der Jahresabschluss 2021 und der Wirtschaftsplan 2023 für das interkommunale Gewerbegebiet auf Flehinger Gemarkung, an dem neben Oberderdingen auch Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen beteiligt sind. Auch 2023 habe sich die gesamtwirtschaftliche Lage gut entwickelt, so der Sachstandsbericht. Die 45 angesiedelten Betriebe böten circa 600 Arbeitsplätze. Seit dem Bestehen des interkommunalen Gewerbegebietes seien rund 5,5 Millionen Euro Steuereinnahmen an die beteiligten Gemeinden ausgeschüttet worden, hieß es in der Sitzung.
