Es ist eine Besonderheit in Oberderdingen, dass der Gemeinderat Eckwerte für den kommenden Haushalt beschließt, noch bevor der Haushalt im Detail beraten wurde. Das Ratsgremium bekommt damit die wichtigsten Eckpfeiler für den kommenden Finanzplan gleichsam vorab auf den Tisch und sieht, wie es um die Gemeindefinanzen steht: Was kommt an Einnahmen in die Kasse und wofür kann und will man Geld ausgeben.
„2024 wird ein Jahr der Planungen für die nächsten fünf Jahre“, erklärte Bürgermeister Thomas Nowitzki (CDU). Der neue Gemeinderat – im Sommer 2024 stehen Kommunalwahlen an – werde sich im zweiten Halbjahr 2024 mit geplanten und begonnenen Maßnahmen befassen müssen, die in einem Investitionsprogramm festgehalten sind, das das noch amtierende Gremium auf den Weg gebracht hat. Dabei kann sich Nowitzki durchaus auch einen Nachtragshaushalt für 2024 vorstellen.
Ab 2024 stelle die Stadt auch einen neuen Feuerwehrbedarfsplan auf. Und dessen Inhalte müssten auch in die Finanzplanung der nächsten fünf Jahre mit einfließen. Festgelegt würden dann auch die Maßnahmen für den Energy-Award-Prozess, dazu gehöre auch ein Programm für Photovoltaikflächen für kommunale Gebäude. Das alles werde bei der nächsten Klimawerkstatt am 18. Januar zusammen mit der Umwelt- und Energieagentur des Landkreises beraten, so Nowitzki. Dazu gebe es eine interessante Offerte für E-Ladesäulen mit Carsharing-Angeboten für Oberderdingen, Flehingen und Großvillars, das den Gemeindehaushalt nicht belaste.
Stadtkämmerer Dieter Motzer präsentierte die wichtigsten Eckwerte: Bei den Einnahmen dominiert die Gewerbesteuer mit 5,5 Millionen, die Grundsteuern bringen knapp 1,7 Millionen in die Gemeindekasse. 450.000 Euro sind bei der Vergnügungssteuer einkalkuliert. Bei den Freibädern rechnet der Kämmerer mit knapp 200.000 Euro an Einnahmen, bei den Hallen mit 35.000 Euro. Über die künftigen Eintrittspreise der beiden Bäder werde man im Frühjahr beraten, hieß es.
Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist mit knapp sieben Millionen veranschlagt, bei der Umsatzsteuer sind es 1,1 Millionen, bei den Schlüsselzuweisungen des Landes 6,7 Millionen, die kommunale Investitionspauschale beträgt voraussichtlich 1,6 Millionen Euro. Für die Kinderbetreuung werden rund 2,2 Millionen Euro an Zuweisungen erwartet.
Personalkosten sind der größte Haushaltsposten
Bei den Ausgaben rangieren die Personalkosten mit knapp 9,9 Millionen Euro ganz oben. Die Kreisumlage schlägt mit 5,1 Millionen zu Buche, die FAG-Umlage mit 4,1 Millionen, die Gewerbesteuerumlage mit 500.000 Euro.
Das vorgelegte Investitionsprogramm der Gemeinde erstreckt sich über die Jahre 2022 bis 2027. Die dicksten Brocken für das kommende Jahr sind die Sanierung und der Umbau der alten Güterhalle in Flehingen in einen Kindergarten, für den 2024 eine Summe von 950.000 Euro eingeplant ist. 750.000 Euro sind für die Einrichtung von zwei U3-Gruppen in der Hauptstraße 35 in Oberderdingen vorgesehen. Baubeginn soll dort im Frühjahr sein.
50.000 Euro sind für die Planung des Kindergartenneubaus in Großvillars veranschlagt. 300.000 Euro sind es für Sanierungen am Lindenplatz, die Sanierung der Laufbahn im Oberderdinger Stadion kostet 100.000 Euro. Beim Grundstücksmanagement ist mit Kosten von rund 400.000 Euro zu rechnen.
60.000 Euro investiert die Stadt in ein Notstromaggregat für die Waldenserhalle in Großvillars. „Wir haben jetzt ein günstiges Angebot für das letzte fehlende Aggregat bekommen und haben damit alle beschlossenen Geräte angeschafft“, informierte der Bürgermeister.
Alle Achtklässler in Oberderdingen lernen jetzt an Tablets
Die Achtklässler habe man durchgängig mit Tablets ausgestattet und den Eltern angeboten, diese mit einem Nachlass von 20 Prozent zu kaufen. Dies sei deutlich günstiger, als Geräte leihweise zur Verfügung zu stellen. 80 Eltern hätten dies in Anspruch genommen. So habe man 25.000 Euro eingespart. Und das werde man auch bei den künftigen Achtklässlern so handhaben, kündigte Nowitzki an.
Für das Aschingerhaus ist nach 25 Jahren eine Neukonzeption erforderlich. Dies auch, weil die Blanc- & Fischer-Familienholding 2025 auf 100 Jahre Firmengeschichte zurückblickt. 20.000 Euro soll das Update kosten, mit dem die Ausstellung auf den neuesten Stand gebracht werden soll. Die Erweiterung der Erddeponie Hasengarten ist mit Kosten von 700.000 Euro verbunden.
