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Haushalt wieder auf Rekordniveau

Stadt Bruchsal setzt auf ambitioniertes Investitionsprogramm

Wir schreiben das Jahr zwei der Pandemie: Und in Bruchsal sprudeln wieder - oder immer noch - die Einnahmen. Das erlaubt viele Investitionen. Aber: Die Pro-Kopf-Verschuldung könnte sich mehr als verdoppeln.

Brusl soll wieder leuchten. Und zwar das ganze Jahr. Die Stadt hat ein Jahreskonzept zur Gebäudeillumination in Auftrag gegeben. Foto: Martin Heintzen

Kein blaues Auge, höchstens eine kleine Delle, wenn überhaupt: Bruchsals Wirtschaft und damit auch die Stadt selbst scheinen finanziell solide aus der Corona-Krise zu kommen. Jedenfalls äußerten sich Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick (parteilos) und Finanzbürgermeister Andreas Glaser (parteilos) am Dienstag verhalten optimistisch.

Am Abend war die Stunde der Haushaltseinbringung durch die OB. Von Stabilität war da vor dem Gemeinderat die Rede, und dass der Haushalt - sowohl der Finanzplan fürs laufende Jahr als auch der künftige - besser aussehen, als vielleicht befürchtet.

Man traue sich, schon wieder mit 47 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen zu kalkulieren. Die ermöglichten ein Gesamtvolumen des Haushaltes von immerhin 150 Millionen Euro - erneuter Rekord, trotz Pandemie.

Schulsanierung in Bruchsal für insgesamt 15 Millionen Euro

Darin enthalten sind Investitionen von gut 24,1 Millionen Euro, die sich auf diverse Projekte verteilen. Da wäre der Beginn des Umbaus des Busbahnhofs, die anstehende Sanierung der Albert-Schweitzer-Realschule und der Pestalozzischule. Letzteres Projekt wird am Ende mit gut 15 Millionen Euro zu Buche schlagen. Fürs kommende Jahr sind aber vorerst nur Planungskosten eingepreist.

Insgesamt 16,3 Millionen Euro sind so für Baumaßnahmen vorgesehen - darunter fällt der neue Quartiersplatz in der Bahnstadt, Neubauten von Kindergärten oder die Sanierung der Altenbergbrücke in Heidelsheim.

Petzold-Schick stellte die Stadt als Haus dar, „ein Haus, in dem viele Parteien wohnen“, mit stabilem Fundament, wo jeder sich wohlfühlen könne, wo es aber auch immer etwas zu tun gibt. Diejenigen, die für das Haus arbeiten, seien die Mitarbeiter der Verwaltung. Sie sollen um 22 Stellen aufgestockt werden, so der Plan. 566,5 Stellen insgesamt wären das am Ende. Mehr Menschen würden gebraucht in der Kinderbetreuung, für das Thema Digitalisierung oder auch im Ordnungsamt.

Das Wohnzimmer des Stadthauses - das sieht die OB etwa in Quartiersprojekten wie St. Anton in der Südstadt, wo ein neuer Treffpunkt entstehen soll für das gesamte Viertel. Oder auch in den Investitionen der städtischen Wohnungsbau-Gesellschaft in der Siemenssiedlung. Beim Thema Sicherheit erwähnte die OB Investitionen in den Hochwasserschutz, die Feuerwehr oder in neue Blitzer.

Auch die Innenstadt und den Einzelhandel sehe sie auf einem guten Weg. Modernes Straßenmobiliar soll die City attraktiver machen. Ein Konzept zur Gebäudeillumination liege schon vor. Außerdem erinnert sie an das verschobene Heidelsheimer Jubiläum und an 300 Jahre Schloss Bruchsal „als kulturelles Highlight des kommenden Jahres“.

Mit den Einnahmen steigen sukzessive die Ausgaben. Insbesondere der dicke Batzen an sogenannten Transferleistungen wie für Kinderbetreuung, für die Kreisumlage oder für den Öffentlichen Personennahverkehr und die städtischen Töchter kennen derzeit nur eine Richtung.

Hinzu kommt: Die üppigen Gewerbesteuereinnahmen aus dem Jahr 2020 sorgen nächstes Jahr für mehr Abgaben über den kommunalen Finanzausgleich. So könnte am Ende des Jahres unterm Strich ein Fehlbetrag von 10,3 Millionen Euro stehen.

Wir fahren auf Sicht.
Cornelia Petzold-Schick, Oberbürgermeisterin von Bruchsal

Das lässt die Rücklagen schmelzen und macht neue Schulden erforderlich. Trotzdem sieht auch Bürgermeister Andreas Glaser die Haushaltslage als stabil an. Eigentlich geplante Kredite habe man schon in den vergangenen Jahren selten tatsächlich benötigt. „Außerdem steht ihnen ein ambitioniertes Investitionsprogramm entgegen“, findet Glaser.

Alles steht freilich unter dem Vorbehalt, dass der Gemeinderat zustimmt. Und dass die Konjunktur mitspielt. „Wir fahren auf Sicht“, versicherte eine demonstrativ zuversichtliche OB.

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