Mindestens zwei Bäckerei-Ketten in Karlsruhe hatten nach BNN-Informationen am Ostersonntag geöffnet, obwohl sie das nicht durften. Man sei davon ausgegangen, dass man aufgrund seiner Café-Konzession verkaufen dürfe, sagt Neff-Geschäftsführer Andreas Reich auf Nachfrage.
Die in einer Tankstelle befindliche Filiale eines anderen Bäckers wurde ebenfalls geschlossen, bestätigt ein Sprecher der Polizei. In anderen Tankstellen ging der Verkauf hingegen weiter.
Neff hatte zunächst alle Filialen mit Café-Konzession geöffnet, ehe der Anruf der Behörde kam. Eine Mitarbeiterin berichtet, dass viele Menschen gerade in der Schlange gestanden seien, als die Polizei kam und dicht machte. Reich räumt den Fehler ein, bemängelt gleichzeitig aber "Schnellschüsse" in den Verordnungen.
Diskussionen über Sonderregeln über Ostern
Um die Regelungen zur Ladenöffnung hatte es kurz vor den Ostertagen Diskussionen gegeben. Zunächst wollte die Landesregierung aufgrund der Ausnahmesituation einzelnen Geschäften erlauben, auch am Karfreitag und Ostersonntag stundenweise zu verkaufen. Auf Druck der Kirchen änderte sie jedoch am Donnerstag vor Ostern ihre Meinung und die Verordnung.
Die neue sieht vor, dass für die beiden Feiertage die normalen Regeln gelten. Die zusätzliche Verkaufserlaubnis für Karfreitag und Ostersonntag werde zurückgenommen, heißt es auf der Seite des Sozialministeriums . "Die üblichen Öffnungsmöglichkeiten zum Beispiel von Tankstellen an diesen beiden Feiertagen bleiben unverändert."
Am Karfreitag gab es entsprechend frische Brötchen beim Bäcker. Oster- und Pfingstsonntag sowie der erste Weihnachtsfeiertag sind von dieser Sonderregel ausgenommen, daher müssen die Geschäfte geschlossen bleiben.
Café-Konzession hilft aufgrund der Corona-Verordnung nicht
Neff sah sich laut Reich trotzdem auf der sicheren Seite, da das Geschäft normalerweise an diesen Tagen durch die Café-Konzession weitergeht. Dabei hatte man allerdings die geltende Corona-Verordnung zum Öffnungsverbot von Gastronomiebetrieben nicht beachtet.
"Das war keine böse Absicht", versichert Geschäftsführer Reich. Man beachte selbstverständlich alle Regeln zu Öffnungszeiten, Hygiene und Abständen.
Zum Thema:In Rüppurr hat die Polizei eine weitere Bäckerei-Filiale dicht gemacht, die in einer Tankstelle ihre Backwaren anbietet. In solchen Fällen sei die Lage nicht immer leicht einzuordnen, sagt ein Polizeisprecher. Verkauft die Tankstelle selbst Backwaren, ist das von ihrer Sondergenehmigung gedeckt. Handelt es sich um eine Bäckerei, die lediglich die Räume nutzt, gilt das nicht.
"Wir waren verwirrt", sagt Tankstellenpächterin Zehra Ogul im Gespräch mit den BNN. Gemeldet hat sie nach eigenen Angaben eine Tankstelle mit Backshop. Während sie schließen musste, durfte ein Kollege in einer anderen Tankstelle bis 20 Uhr weiterverkaufen.
Es liege im Ermessen der Polizei, habe ihr ein Beamter gesagt, so Ogul. Auch nach einem Hinweis sei die Polizei anders als bei ihr nicht eingeschritten. "Es war okay, dass ich schließen musste. Aber es sollten schon gleiche Maßstäbe gelten", bemängelt Ogul.
Polizei spricht von Einzelfällen
Die Polizei geht davon aus, dass es sich bei den Verstößen gegen das Verkaufsverbot um Einzelfälle handelt. Gezielte Kontrollen gab es allerdings nicht. Vielmehr verlasse man sich auf Streifenfahrten und Meldungen aus der Bevölkerung, so ein Sprecher.
Am Ostermontag dürfen die Bäcker mit ihrer Sondergenehmigung wieder öffnen - allerdings nur für drei Stunden.
