Mit viel Tatkraft, Optimismus sowie neuen Gesichtern im Vorstand gehen die Freien Wähler Bühl in das so wichtige Kommunalwahljahr 2024 und wollen dann möglichst in allen Ortschaftsräten sowie im Stadtparlament vertreten sein. Das ist das Ergebnis der zweiten, außerordentlichen Mitgliederversammlung binnen weniger Wochen.
Der Abend beim Calabrischen Verein im Vereinshaus Bühl mit Gastgeber Giuseppe Broccolo, überzeugter Freier Wähler seit 1999, ließ die Aufbruchstimmung deutlich werden. Der Saal war proppevoll und vor allem die konstruktive Aussprache zeigte, Baden ist nicht Bayern, die hiesigen Freien Wähler sind nicht Hubert Aiwanger und die Freien Wähler Bühl setzen, im Sinne der Bürger, weiter auf Sach- und nicht auf Parteipolitik.
Mit Bühls Oberbürgermeister Hubert Schnurr sowie dem ehemaligen, langjährigen Ersten Beigeordneten der Stadt Rastatt und FW-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Arne Pfirrmann, gab sich mittelbadische Freie-Wähler-Prominenz die Ehre. Beide sollten noch deutliche Worte finden, auch zum Thema Freie Liste Bühl, deren Gründung – so der bis dato kommissarische Vorsitzende und Gemeinderat Johannes Moosheimer – für die „einschneidende Situation“ sorgte.
Jetzt müssten sich die Freien Wähler in Bühl konsolidieren, so Moosheimer, den die Mitgliederversammlung später einstimmig zum Vorsitzenden wählte. Neue Mitglieder gewinnen, eine größere Wahrnehmung in der Öffentlichkeit erreichen, das seien zwei von einer ganzen Reihe an Punkten. Die Zeit drängt. Bis zum 28. März 2024 müssen die Kandidatenlisten für die Kommunalwahl stehen.
Bühl: Freie Wähler wollen beim Zielpublikum Bandbreite vergrößern
Alexander Graf, kommissarischer Schriftführer und von der Versammlung später einstimmig in dieses Amt gewählt, setzt da auch auf das Internet und die Sozialen Netzwerke. Er hat zwei QR-Codes geschaffen, die auf die Homepage der FW Bühl und auf die Facebook-Seite führen. Für ihn bietet der Neustart einige Optionen. Da gelte es auch, die Bandbreite des Zielpublikums auszudehnen.
Herbert Lutterodt, FW-Ortschaftsrat in Weitenung, sah „jede Änderung als Chance“, und er formulierte ein großes Ziel: Jeder Ortsteil sollte im Gemeinderat vertreten sein. „Das wäre ein Traum.“ Es wurde deutlich, die Solidarität unter den verbliebenen Freien Wählern in Bühl, aktuell 51 Mitglieder, davon 21 Mandatsträger, ist ungebrochen. In Vimbuch entschieden sich die Freien Wähler einstimmig, Freie Wähler zu bleiben, berichtete Ortschaftsrat Uwe Burkart und signalisierte Unterstützung für die Bühler.
Diverse Seitenhiebe auf die Parteipolitik
Arne Pfirrmann sagte, er habe die Entwicklungen in Bühl „mit etwas Erstaunen“ zur Kenntnis genommen. „Ganz verstanden habe ich es nicht“, so der Vorsitzende des FW-Kreisverbands. Seiner Ansicht nach sei das „unnötig gewesen“. Für Pfirrmann war klar, „es gibt ein hohes Interesse an Sachpolitik.“ Und wenn es einer „Ruckrede“ bedurft hätte, Pfirrmann lieferte sie, rhetorisch gewandt, mit Seitenhieben auf die Parteipolitik. Da sei dann ein Landtagsabgeordneter und „schwupps hat er einen neuen Job für 250.000 Euro“, zielte Pfirrmann wohl auf den CDU-Politiker Tobias Wald.
Die Freien Wähler besannen sich bei ihrem demonstrativen Schulterschluss auf ihre Protagonisten aus den frühen Jahren. Zu diesen gehört definitiv Marita Haßmann. Sie sprach den Aktiven ebenfalls Mut zu. Für Haßmann war klar, der „Aiwanger-Komplex“ sei insofern problematisch, weil er zu stark gesehen werde. „Wir werden mit Leuten in einen Topf geworfen, die sich medial besser verkaufen.“ Alle Aktiven betonten dabei den Unterschied, dass die Freien Wähler in Bayern eine Partei seien, hierzulande aber eine kommunalpolitische Vereinigung.
Es ging an diesem Abend auch um die Bedeutung demokratischer Entscheidungen. Denn eine solche gab es in der ersten, außerordentlichen Mitgliederversammlung des Jahres am 13. Oktober, in der es um die Namensfindung ging. Damals fasste die Runde den Beschluss, als Freie Wähler weiterzumachen.
Es sei für ihn unverständlich, wenn die Mitgliederversammlung so etwas entscheide und „dann scheren einige aus“, konstatierte Hubert Schnurr: „Für mich war die Abstimmung in der Mitgliederversammlung bindend.“ Bei aller Verärgerung wollte aber niemand ein Schlachtfeld eröffnen. Deshalb gab es den einstimmigen Beschluss, dass diejenigen, die den Freien Wählern den Rücken kehrten, keine Kündigungsfrist wahren müssen.
Im Zuge der Vorstandswahlen wurden dann noch Marianne Hensel und Hubert Schnurr zu Beisitzern gewählt. Für die Kommunalwahl gelte es, sich breit und vielfältig aufzustellen, so Schnurr. Vor allem wollen die Freien Wähler junge Menschen für die Kommunalpolitik begeistern. Der Bühler Seniorenrat sei ja inzwischen jünger als der Bühler Gemeinderat, sagte OB Schnurr, der wieder für den Kreistag kandidieren will. „Ein Zugpferd“, so Arne Pfirrmann.
Der Bühler Seniorenrat ist inzwischen jünger als der Bühler Gemeinderat.Hubert Schnurr
Bühler Oberbürgermeister
