Oberbürgermeister Christof Florus (63) liegt richtig mit seiner Aussage, dass bis zum Jahr 2023 noch einiges an Wasser die Murg hinunterfließt. Voraussichtlich im März 2023 findet in Gaggenau die nächste Wahl zum Oberbürgermeister statt. Der Amtsinhaber liegt auch richtig, wenn er sagt, dass ihm die Frage, ob er in drei Jahren erneut kandidiert, bis dahin sicherlich noch öfters gestellt wird.
In der Tat ist dies die meist gestellte Frage in der Gaggenauer Kommunalpolitik: Wirft Christof Florus für die nächste Amtszeit – es wäre seine dritte – seinen Hut erneut in den Ring? Und was macht Bürgermeister Michael Pfeiffer (57), den manch einer in der Benz-Stadt bereits als nächsten OB sieht? BNN-Redakteur Thomas Dorscheid blickt schon mal in die Glaskugel und hat einige Fragen und Antworten zusammengestellt.
Wie ist die Ausgangslage?
Die nächste Wahl zum Gaggenauer Oberbürgermeister findet regulär, sollte nichts Unvorhergesehenes passieren, im März 2023 statt. Nach heutigem Stand ist ein Zweikampf der beiden Bürgermeister nicht ausgeschlossen, beide halten sich aktuell mit offiziellen Aussagen zurück – für diesen frühen Zeitpunkt absolut nachvollziehbar.
Für Beobachter ist auffallend: Zu vielen repräsentativen Terminen „draußen“ kommen beide Amtsinhaber – wo doch einer genügen würde, damit „die Stadt“ vertreten ist. Es kann bei der nächsten OB-Wahl aber ganz anders laufen: Denn auch für befähigte auswärtige Bewerber dürfte die Benz-Stadt überaus reizvoll sein. Zumal die Dotierung für die Verwaltungsspitze, wenn die 30.000-Einwohner-Grenze genommen wird, noch spürbar ansteigen wird.
Wie ist die Position von Christof Florus?
Das Amt macht ihm sichtlich Spaß, das betont er auch immer wieder, er spricht von einem Traumberuf. Man darf ihm abnehmen, dass er noch „Lust auf mehr“ hat. Im kleinen Kreis am Abend des städtischen Neujahrsempfangs in der Jahnhalle vor wenigen Wochen hat er bereits seine erneute Kandidatur angekündigt, diese Aussage später nach einer BNN-Anfrage wieder abgeschwächt.
Die bisherigen Ergebnisse bei zwei OB-Wahlen wird Florus als Rückendeckung empfinden: 2007 entschied der parteilose Christof Florus (44,7 Prozent der Stimmen) den zweiten Wahlgang gegen Amtsinhaber Michael Schulz (CDU, 27,7 Prozent) überraschend deutlich für sich; bei seiner Wiederwahl 2015 kam er auf 95,1 Prozent Zustimmung – allerdings war er Alleinkandidat, und die Wahlbeteiligung lag bei nur 19,7 Prozent.
Wie ist die Situation von Michael Pfeiffer?
Bei der Wahl zum Beigeordneten im Februar 2015 forderte er Amtsinhaberin Brigitte Schäuble (CDU) heraus und erhielt, für viele überraschend, im Gemeinderat eine knappe Mehrheit. Nach nunmehr fünf Jahren Amtszeit bescheinigen ihm Beobachter eine gute Amtsführung, seine fachliche Kompetenz als „Baubürgermeister“ gilt als unbestritten. Bei einer erneuten Kandidatur für das Amt des Beigeordneten würde er als Favorit ins Rennen gehen.
Doch vielleicht ist noch mehr drin. Nicht wenige in der Stadt sagten nach dem souveränen Auftritt vor zahlreichen Kameras und Mikrofonen im März 2017, nachdem Pfeiffer die Absage der Stadt zu einer geplanten Veranstaltung mit dem türkischen Justizminister erläutert hatte, dass er „das Zeug zum nächsten Oberbürgermeister“ hat.
Er selbst hält sich, Stand heute, alle Möglichkeiten offen und betont, dass er sich aktuell auf sein Amt als Bürgermeister konzentriert.
Welche Risiken geht Florus ein?
Christof Florus sollte in seine Entscheidung einbeziehen, dass just die Kandidatur für eine dritte Amtszeit als OB problematisch sein kann. Das haben schon mehrere Amtsträger bitter erfahren (müssen), die als vermeintlicher Favorit ins Rennen gingen, dann aber den OB-Sessel räumen mussten.
Möglicherweise wünschen sich viele Wahlbürger nach 16 Jahren Amtszeit eine Veränderung an der Spitze. Auch Michael Schulz in Gaggenau ging es nach zwei Amtszeiten nicht anders. Hinzu kommt für Florus die Altersbegrenzung: Würde er im März 2023 wieder antreten und erneut gewählt – er wäre zum Zeitpunkt der Wahl bereits 66,5 Jahre alt (wählbar ist man bis 68) – dürfte er die dritte Amtszeit nicht zu Ende führen; laut der im Jahr 2015 angehobenen Altersgrenzen darf das Wahlamt Bürgermeister nur bis zum vollendeten 73. Lebensjahr ausgeübt werden.
Für Christof Florus würde das bedeuten: Er wäre noch rund sechseinhalb statt regulär acht Jahre im Dienst.
Was setzt Pfeiffer aufs Spiel?
Für Michael Pfeiffer dürfte die Terminierung der Wahlen Anlass für eine sehr genaue Abwägung sein: Regulär findet die Wahl zum Beigeordneten durch den Gemeinderat im Februar 2023, also noch vor der OB-Wahl, statt. Beides zusammen geht nicht, rechtzeitig vorher müsste Pfeiffer sich grundsätzlich entscheiden:
Sich entweder dem Bürgervotum für die OB-Wahl stellen – oder das aus heutiger Sicht geringere Risiko einer Bewerbung für eine zweite Amtszeit als Beigeordneter eingehen. Würde er die Herausforderung OB-Wahl annehmen und unterliegen, hätte er in Gaggenau gar nichts mehr in der Hand.
Wie stehen die Chancen?
Stand heute wäre es ein offenes Rennen. Zu beachten ist: Es hat in der Gaggenauer Wählerschaft bereits eine Abstimmung zwischen den beiden Bürgermeistern stattgefunden, diese hat Pfeiffer für sich entschieden – allerdings ist dieses Wahlergebnis nicht 1:1 in die Zukunft übertragbar.
Zur Kreistagswahl 2019 traten beide auf unterschiedlichen Listen an; beide wurden ins Gremium, den Kreistag Rastatt, gewählt. Allerdings mit unterschiedlicher Stimmenzahl: Im Mai vergangenen Jahres votierten 7.963 Wahlbürger für Michael Pfeiffer, der als Nichtmitglied auf der offenen Liste der SPD ins Rennen gegangen war.
Das sind deutlich mehr Stimmen als die 6.687, die Christof Florus auf der Liste der Freien Wähler für sich vereinigen konnte. Motiviert dieses Ergebnis Pfeiffer, es erneut auf eine Wahl durch den Bürger ankommen zu lassen?
