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Meinung

von Stephan Juch

Parteipolitik im Gemeinderat

Weisenbach vor der Kommunalwahl: Einsatz fürs Dorf ohne Parteizwänge

Die kleine Murgtal-Gemeinde Weisenbach will bei der Kommunalwahl 2024 neue Wege gehen. Das dürfte nicht überall auf Begeisterung stoßen.

Ein Mann wirft seinen Stimmzettel in die Wahlurne.
Die beiden Faktionen in Weisenbach wollen bei der Kommunalwahl 2024 mit einer gemeinsamen Liste möglichst viele an die Urne locken. Foto: Wolfram Kastl / dpa

Parteipolitik hat im Gemeinderat nichts zu suchen. Da sollte es immer nur um die Sache gehen. Diese Faustregel gilt leider nicht überall. Weisenbach ist da seit jeher vorbildlich unterwegs.

Der Schritt, den die zwei seit Jahrzehnten einzigen Fraktionen jetzt gehen wollen, ist nachvollziehbar. Trotzdem dürfte er in der Parteienlandschaft Baden-Württembergs aufhorchen lassen – auch wenn die Freien Wähler hier formal keine Partei sind.

Und dieser Schritt dürfte sicher nicht ausnahmslos auf Begeisterung stoßen. Schließlich verlieren gerade die einstigen Volksparteien ohnehin schon seit Jahren an Bedeutung.

Kaum Unterschiede zwischen den Fraktionen

Wenn das Modell in Weisenbach bei kleinen Gemeinden Schule macht, dürfte sich dieser Trend weiter verschärfen. Trotzdem hat der Versuch, künftig mit einer gemeinsamen Liste anzutreten, Charme.

Als neutraler Beobachter hat man in Weisenbach bei den Wortmeldungen der Mandatsträger in den Gemeinderatssitzungen ohnehin keine Unterschiede zwischen den zwei Fraktionen ausmachen können. Dann kann man auch gleich gemeinsame Sache machen.

Bürgermeister machen es vor

Letztlich setzt sich damit nur das fort, was bei den Bürgermeisterwahlen im Murgtal schon Schule gemacht hat. Da haben zuletzt Kandidaten ihren Hut selbst dann lieber als „Parteilose“ in den Ring geworfen, wenn sie ein Parteibuch haben. So geschehen bei Julian Christ (Gernsbach, SPD) und Daniel Retsch (Weisenbach, CDU). In Forbach, Loffenau und Gaggenau sind erst gar keine Kandidaten für eine bestimmte Partei ins Rennen gegangen.

Offenbar wird das inzwischen eher als Hinderungsgrund angesehen, wenn man das höchste Amt einer Stadt oder einer Gemeinde anstrebt. Eigentlich ist es dann nur konsequent, wenn auch der Gemeinderat als Hauptorgan einer Gemeinde auf Parteien verzichtet.

Der Diskussionskultur bei den kommunalpolitischen Themen kann es nicht schaden. Der Einsatz fürs Dorf sollte grundsätzlich ohne Parteizwänge erfolgen. Das ist in Weisenbach der Fall. Also braucht man dort auch keine im Gemeinderat!

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