Heikle Situation für die Bundespolizei in Iffezheim: Vier Stunden lang war der Grenzübergang von Frankreich nach Deutschland in der Nacht zum Donnerstag gesperrt. Eine ganze Gruppe osteuropäischer Staatsbürger wollte trotz Einreiseverbots nach Deutschland und blockierte deshalb die Straße.
Letztlich konnte die brenzlige Lage friedlich bereinigt werden. Die Bundesbereitschaftspolizei hatte nach Informationen dieser Zeitung bereits mit schwerem Körperschutz bereitgestanden, um bei einer Eskalation einzugreifen.
Erster Vorfall seit Grenzkontrollen
Dieter Hutt, Sprecher der Bundespolizei in Offenburg, wollte am Donnerstag keine Details zur Herkunft der europäischen Staatsbürger nennen. Letztlich hätten sie sich gefügt und seien zurück nach Frankreich gefahren. Es sei bislang der einzige derartige Vorfall an der deutsch-französischen Grenze im Bereich der Bundespolizei Offenburg seit Einführung der Einreiseverbots wegen des Coronavirus gewesen , so Hutt.
Die Bundes- und Landespolizei habe sich gegen 20 Uhr einer „zweistelligen Zahl von Fahrzeugen“ gegenüber gesehen, deren Passagiere nach Deutschland wollten. Dafür aber braucht man wegen der Corona-Pandemie inzwischen einen „triftigen Grund“ – also beispielsweise einen Job auf der deutschen Rheinseite.
Einsatz der Bundespolizei
„Die Gruppe war mit dem Einreiseverbot nicht ganz einverstanden, es kam zu einer längeren Verhandlung“, bestätigt Hutt. Letztlich habe man die Angelegenheit friedlich gelöst. „Die Personen haben ihren Unmut geäußert und versucht die Sache auszusitzen und eskalieren zu lassen“.
Letztlich habe die Polizei aber einen offenen Konflikt verhindert. Zur Unterstützung der Beamten aus Offenburg sei auch die Bundesbereitschaftspolizei vor Ort gewesen, „die ist grundsätzlich für robuste Einsätze ausgestattet“. Oftmals trete sie auch in entsprechender Schutzausstattung an.
Abstand halten in Zeiten von Coronavirus
Wie weit die Polizisten gehen, um das Einreiseverbot durchzusetzen, sei letztlich die Entscheidung des Polizeiführers vor Ort, so Hutt weiter. Dabei stehen die Polizisten in Corona-Zeiten natürlich unter besonderem Druck. Die Beamte seien auch darauf hingewiesen worden, wie sie sich vor möglichen Infektionen schützen.
Jeder verfüge über Einweghandschuhe und Schutzmasken. Zudem könne man im Zweifelsfall spezielle Schutzanzüge anlegen. „Wir sagen unseren Leuten, haltet den nötigen Abstand ein“, so Hutt. Er ließ aber offen, wie dies bei einer möglichen körperlichen Auseinandersetzung befolgt werden kann.
Passierscheine haben Grenzkontrollen beschleunigt
Generell habe die Situation sich seit Inkrafttreten des Einreiseverbots am Montagmorgen weithin beruhigt. Kam es zunächst noch zu massiven Rückstaus vor allem am Kehler Grenzübergang Europabrücke, so seien größere Staus inzwischen die Ausnahme.
„Durch das Ausgangsverbot in Frankreich hat sich die Situation beruhigt, wir haben von Tag zu Tag weniger Probleme“. Zwar gebe es nach wie vor bisweilen „unterschiedliche Ansichten“ darüber, was der geforderte triftige Grund für die Einreise nach Deutschland sei, doch durch die Ausgabe der Passierscheine laufe es an den Grenzen inzwischen deutlich flüssiger.
