Skip to main content

Mehr Pannen bei der SPD-Nominierung als bisher bekannt?

Anwalt beauftragt: Hück geht rechtlich gegen Delegiertenwahl der SPD Pforzheim vor

SPD-Politiker Uwe Hück hat offiziell die Anfechtung einer Delegiertenwahl der SPD Pforzheim eingeleitet. Dabei sei es zu Rechtsverstößen gegen allgemeine Wahlgrundsätze sowie gegen die SPD-Parteistatuten gekommen. Eine Wiederholung der Wahl soll nötigenfalls vor Gericht erzwungen werden.

Gibt nicht auf: Uwe Hück hat gegen das Ergebnis der Delegiertenwahl des SPD Ortsvereins Pforzheim rechtliche Schritte eingeleitet. Foto: Daniel Streib

Wer rausgeht, der muss auch wieder reinkommen. Uwe Hück interpretiert diese Weisheit von SPD-Legende Herbert Wehner offenbar auf ganz eigene Art und kommt nun durch die juristische Hintertür.

Als der streitbare Stadtrat mit seinen Getreuen unter Protest die Delegiertenwahl der Pforzheimer SPD vorzeitig verließ, glaubte wohl mancher Genosse, das war es schon mit der Parteikarriere des Neueinsteigers.

Der Ex-Porsche-Mann, der seit seinem Wechsel in die Kommunalpolitik viele Neumitglieder rekrutierte, hat nach dieser Lesart im entscheidenden Moment seine PS nicht auf die Straße gebracht. Schließlich war es das erklärte Ziel des Neueinsteigers, für die SPD ein Bundestags- oder ein Landtagsmandat zu besetzen. Was bei der Bundestagsabgeordneten Katja Mast und etlichen Funktionären gar nicht gut ankam.

Anwaltsschreiben an SPD-Kreisvorstand

Doch auch nach seinem Auszug hat Hück seine Ziele offenbar nicht aufgegeben. Nach Informationen dieser Redaktion beauftragte er eine renommierte Anwaltskanzlei damit, die Delegiertenwahl juristisch anzufechten. Ein entsprechendes Schreiben der Kanzlei aus München ging an diesem Donnerstag beim SPD-Kreisvorstand Pforzheim ein.

Ich lege Wert auf die Feststellung, dass die Mitgliederversammlung in Pforzheim korrekt und statutenkonform abgelaufen ist
SPD-Landesgeneralsekretär Sascha Binder

Es geht um viel: An dem besagten Wahlabend bestimmte der mit Abstand größte SPD-Ortsverein in der Region seine Wahlfrauen und -männer für die anstehende Kür der Landtags- und Bundestagskandidatur. Dabei soll es nicht nur zu Wortgefechten zum Verfahren und womöglich rassistischen Beleidigungen gekommen sein. Sondern auch zu „Verstößen gegen Wahlrechtsgrundsätze und gegen Statuten der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.

Das Hück-Lager hatte sich zunächst intern um die zeitnahe Wiederholung der Delegiertenwahl bemüht. Ohne Erfolg. Der Ortsverein lehnte ab und hatte den Landesvorstand auf seiner Seite. Generalsekretär Sascha Binder sagte dazu unlängst: „Ich lege Wert auf die Feststellung, dass die Mitgliederversammlung in Pforzheim korrekt und statutenkonform abgelaufen ist.” Daran würden auch die Verzögerungen an dem Abend nichts ändern.

Mehr Wahl-Pannen als bisher bekannt?

Binder räumt zwar ein: „Ja, die Versammlung hat coronabedingt 30 Minuten verspätet begonnen, einige Leute sind schon erstaunlich früh wieder gegangen und es gab über die bereits benannten Kandidaturen in der Versammlung weitere Kandidaturen, die den Druck neuer Stimmzettel notwendig gemacht haben.”

Dennoch sei das Prozedere „korrekt und transparent abgelaufen” so der SPD-Landesgeneral. „Dass dieses in einer solch zugespitzten Situation länger dauern würde, kann kaum jemanden überraschen. Manchmal verlangt Demokratie eben Sitzfleisch und Geduld.“

Nach Informationen aus der Hück-Gruppe „Offene Partei” könnte es indes mehr Pannen gegeben haben als bisher bekannt war. So ist zu hören, es sollen auch Nicht-Mitglieder auf Wahllisten gestanden haben. Aufschluss darüber könnte das detaillierte Anwaltsschreiben geben. Ziel der Anfechtung, die in ein Gerichtsverfahren münden könnte, ist den Informationen dieser Redaktion zufolge die Wiederholung der Delegiertenwahl.

Hück selbst gab sich am Donnerstag auf Anfrage ungewohnt wortkarg und verwies auf den SPD-Kreisverband. Kreisvorsitzender Christoph Mährlein sagte lediglich, man werde das weitere Vorgehen umfassend prüfen. Klar ist schon jetzt: Der Machtkampf in der Pforzheimer SPD geht weiter. Nun auch auf dem Rechtsweg.

nach oben Zurück zum Seitenanfang