Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Donnerstagabend den Bundesetat für 2024 beschlossen – und dabei die fraglichen Gelder für die Sanierung des Fritz-Erler-Bades in Pforzheim freigegeben. Das berichtet der Pforzheimer CDU-Abgeordnete Gunther Krichbaum.
„Das war ein wahres Herzschlagfinale“, kommentiert Krichbaum die Entscheidung des Haushaltsausschusses. Im Dezember 2022 hatte die Ampel beschlossen, Pforzheim mit sechs Millionen Euro aus dem „Sonderprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zu unterstützen. Das ganze Projekt war zuletzt mit 9,4 Millionen Euro veranschlagt.
Allerdings lag der entsprechende Förderbescheid aus dem Bundesbauministerium bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über den verfassungswidrigen Nachtragshaushalt 2021 in Pforzheim noch nicht vor. Durch die danach verhängte Haushaltssperre lag das Pforzheimer Projekt damit zunächst auf Eis. Nun also die gute Nachricht für Pforzheim aus Berlin.
Krichbaum kritisierte: „Diese Hängepartie war völlig überflüssig, denn es ist genug Geld im Bundeshaushalt. Wer aber seine Schwerpunkte vor allem in sozio-ökologischen Projekte für die eigene Klientel setzt, hat für Sinnvolles natürlich kein Geld mehr übrig.“
Remchingen und Mühlacker gehen laut Krichbaum leer aus
Schlechte Nachrichten gibt es demnach für Remchingen und Mühlacker. In Remchingen hoffte man auf Zuschüsse für die Sanierung des Hallenbads im Ortsteil Singen, in Mühlacker geht es um die Enztalsporthalle.
Enttäuscht zeigt sich Krichbaum, dass das entsprechende Programm für 2023 ersatzlos gestrichen worden sei und dafür 2024 eine neue Förderrunde gestartet werde, die jedoch um die Hälfte gekürzt worden sei. Für die Projekte in Remchingen und Mühlacker sieht Krichbaum daher geringere Chancen.
Der positive Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages ist für das Schul- und Vereinsschwimmen hier vor Ort von sehr hoher Bedeutung.Peter Boch
Oberbürgermeister von Pforzheim
Am Donnerstagabend kommentierte Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) die Nachricht aus Berlin via Social Media. „Endlich ist die Zitterpartie vorbei“, so Boch.
Mit den verbindlich zugesagten Bundesmitteln könne das Bad nun energetisch saniert werden. „Der positive Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages ist für das Schul- und Vereinsschwimmen hier vor Ort von sehr hoher Bedeutung.“
