Etliche Kommunen wie die Stadt Karlsruhe haben in der vergangenen Woche Demonstrationen gegen die Pandemie-Maßnahmen verboten. Pforzheim dagegen will Kundgebungen von den Kritikern der Corona-Maßnahmen auch weiterhin ermöglichen.
Die nächsten Versammlungen sind für kommenden Samstag und Montag geplant. Knapp 1.200 Teilnehmer sind bislang angemeldet. Härter durchgreifen gegen Verstöße gegen die Corona-Auflagen wollen die Polizei und das Ordnungsamt dabei voraussichtlich aber nicht.
Am vergangenen Montag waren rund 1.200 Teilnehmer bei einem Demonstrationszug über den Leopoldplatz durch die Bahnhofsstraße bis zum Hauptbahnhof dabei. Aufnahmen der Demonstration zeigen, kaum einer der Demonstranten trug eine Mund-Nasen-Bedeckung oder hielt den vorgegebenen 1,5 Meter Mindestabstand zu anderen Personen ein.
Nach Einschätzung von Ordnungsamt wurden Abstände eingehalten
Bei Demonstrationen gelten die üblichen Regeln der Corona-Verordnung. „Zwischen den Teilnehmern ist der Mindestabstand einzuhalten“, sagt der städtische Pressesprecher Michael Strohmayer.
Maskenpflicht herrscht im Freien dagegen nur, wenn der 1,5-Meter-Abstand nicht eingehalten werden kann. Zudem seien Ordner des Veranstalters und Beamte der Polizei im Einsatz, die auf die Einhaltung der Regeln achteten.
Weiter erklärt Strohmayer: „Nach gemeinsamer Beobachtung der Polizei und des Ordnungsamts wurden die Abstände überwiegend eingehalten.“ An manchen Engstellen sei das allerdings nicht immer möglich gewesen, bestätigt Polizeisprecher Michael Wenz. Ansprachen der Beamten hätten jedoch dazu geführt, die Menge zu entzerren.
Von außen sei es schwierig zu sagen, ob ein Verstoß vorliegt, bei dem es sich um eine Ordnungswidrigkeit handelt, gibt Wenz zu bedenken. Familienmitglieder wie Ehepaare müssen untereinander beispielsweise keinen Abstand halten.
Unsere Aufgabe ist es dafür zu sorgen, dass es von außen oder innen zu keinen Störungen kommtMichael Wenz, Polizei Pforzheim
„Es muss immer geschaut werden, ob ein Verstoß die Auflösung der Demonstration rechtfertigen würde.“ Bei der Beurteilung davon spielt auch eine mögliche Deeskalation eine Rolle.
„Unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass es von außen oder innen zu keinen Störungen kommt“, so Wenz. Bei Straftaten schritten die Beamten aber in jedem Fall ein. Insgesamt bezeichnete sowohl die Polizei als auch die Stadt Pforzheim den Verlauf der Demonstration als friedlich.
Demonstration nicht für Reichsbürger und Corona-Leugner gedacht
Initiator des Protests am Samstag, Matthias Klingenmeyer, erklärte in der vergangenen Woche derweil, dass er das Virus nicht leugne. „Ich komme selber aus der Pflege und habe Menschen an diesem Virus sterben sehen“, betonte er.
Corona-Leugner oder Reichsbürger hätten auf der Demonstration daher nichts verloren. Anhand der Plakate einiger Teilnehmer ist jedoch zu erkennen, dass sich auch solche unter den Demonstranten befanden.
Pforzheim solle ein „Positiv-Beispiel“ sein: friedlicher Protest, bei dem auch alle Auflagen diskussionslos eingehalten werden, auch wenn an diesem Abend Masken vielfach nicht getragen worden sind.
Es sind „Bürgerinnen und Bürger aus der sogenannten Mitte der Gesellschaft“, die er bei diesen Demonstrationen zum Mitmachen animieren will, „weil sie einfach ein vollkommen legitimes Anliegen haben“, so Klingenmeyer: Dass sie über ihren Körper selbst bestimmen dürfen nämlich.
