Ein breites Bündnis ruft in Pforzheim am Samstag zu einer Kundgebung auf dem Leopoldplatz gegen Rechts und insbesondere auch gegen die AfD auf. Wer macht mit, wie groß wird das und was erwartet die Pforzheimer am Samstag?
Wir geben einen Überblick über die wichtigsten Fragen und Antworten.
AfD Pforzheim schweigt zur Potsdam-Konferenz
Worum geht es bei der „Demo gegen rechts“?
Es geht vor allem um die AfD. Hochrangige Vertreter dieser Partei haben Medienberichten zufolge an einem Geheimtreffen in Potsdam teilgenommen, das die Abschiebung unter anderem von Deutschen mit Migrationshintergrund zum Ziel hatte. „Wir möchten mit der Kundgebung am Samstag Pforzheimerinnen und Pforzheimern die Möglichkeit geben, sich für die Demokratie einzusetzen. Die AfD und ihre antidemokratische Haltung ist in der Minderheit und das muss die Mitte der Gesellschaft durch öffentliche Präsenz klarmachen“, teilt Mitinitiator Christian Schmidt von der Initiative gegen Rechts mit.
Wer sind die Initiatoren?
Zu der Kundgebung ruft ein breites Bündnis auf. Dazu zählen die Initiative gegen Rechts, das Bündnis Pforzheim nazifrei, #zusammenhalten sowie der Jugendgemeinderat der Stadt Pforzheim. Auch Vertreter der Bundespolitik, der Kirchen und vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) sind involviert.
Wann und wo findet die Kundgebung statt?
Die Kundgebung ist für Samstag, 15 Uhr, auf dem Leopoldplatz in Pforzheim angemeldet. Sie soll den Veranstaltern zufolge etwa eine Stunde dauern, angemeldet ist sie bis 16.30 Uhr.
Wird es einen Demonstrationszug geben?
Die Veranstalter haben einen solchen nicht geplant. Es gehe eher um den Austausch, nicht um einen Marsch durch die Stadt. Das bedeutet freilich nicht, dass sich nicht spontan eine solche Demonstration ergeben kann. Polizei und Ordnungsamt gaben an, auf einen solchen Fall vorbereitet zu sein.
Wird es zu Beeinträchtigungen im Busverkehr kommen?
Die Kundgebung ist zunächst nur für den Fußgängerbereich angemeldet, entsprechend werde erst einmal mit einem regulären Busbetrieb am Leopoldplatz geplant. Während die Polizei eher nicht mit „Einschränkungen für den Verkehr“ rechnet, geht die Stadt Pforzheim aufgrund einer hohen Teilnehmerzahl von vorübergehenden Einschnitten im Busverkehr aus.
Gibt es eine Gegendemonstration?
Nach Angaben der Stadt Pforzheim ist eine solche bislang nicht geplant. Man verweist allerdings auf die übliche Samstagsdemonstration auf dem Platz der Synagoge mit „circa 20 Teilnehmern“, die auch für diesen Samstag wieder angemeldet sei. Die AfD gab auch Nachfrage an, auf eine Gegendemonstration zu verzichten. Man setze auf Dialog.
Mit wie vielen Teilnehmern wird gerechnet?
Initiator Schmidt geht von einer Teilnehmerzahl bis 400 aus. Der Zuspruch in den sozialen Medien jedenfalls sei groß gewesen. Angemeldet wurde die Veranstaltung für bis zu 600 Teilnehmer laut Stadtangaben. „Tatsächlich könnte sich – wie in anderen Städten – die Teilnehmerzahl spontan erhöhen“, so die Stadt weiter.
Wer spricht auf der Bühne?
Sicher bestätigt sind die Bundestagsabgeordneten Katja Mast (SPD) und Stephanie Aeffner (Bündnis 90/Die Grünen). Die FDP wird laut Bundestagsabgeordnetem Rainer Semet von Stadträtin Monika Descharmes vertreten. Die CDU vertritt Stadträtin Oana Krichbaum. Für den DGB wird Fatih Aygün sprechen. Leon Meyer hält die Rede für den Jugendgemeinderat. Unklar ist noch, ob ihn ein weiterer Jugendgemeinderat unterstützt. Für die evangelische Kirche wird Dekanin Christiane Quincke sprechen, für die katholische Kirche Pastoralreferent Tobias Gfell. Christian Schmidt von der Initiative gegen Rechts wird als Initiator ebenfalls reden. Weitere Redner sind angefragt, aber noch nicht bestätigt. Absagen etwa erteilten einige Spitzenpolitiker von CDU und FDP. Darunter sind auch Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) sowie der CDU-Bundestagsabgeordnete Gunther Krichbaum und sein FDP-Kollege Rainer Semet. Alle drei gaben terminliche Verpflichtungen als Gründe an, unterstützten aber inhaltlich die Demonstration.
