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Stadt rechnet durch Corona mit 11,2 Millionen Euro an Verlusten

Bruchsaler Hoffnung auf Nachzahlung bei Gewerbesteuer

Krisenbewältigung ist auch im Bruchsaler Gemeinderat angesagt. Beispielsweise bei der Unterstützung der Träger von Kindertagesstätten. Sie erhalten 730.000 Euro für entfallende Elterngebühren in den Monaten April bis Juni.

Den Weg zur Kindertagesstätte konnten Eltern und ihr Nachwuchs im Frühjahr wochenlang nicht nehmen. Auch in Bruchsal waren die Einrichtungen seit März geschlossen oder hatten nur mit Notbetrieb offen. Weil Elternbeiträge deshalb ausblieben, unterstützt die Stadt die Träger der Kindergärten mit über 700.000 Euro. Der Gemeinderat sagte Ja dazu. Foto: Peter Kneffel picture alliance/dpa

Die Träger von Kindertagesstätten in Bruchsal hatten im April und Mai viel weniger Einnahmen durch Elternbeiträge. Schließung und Notbetrieb sorgten dafür, dass 604.000 Euro fehlten, nachdem auf Beiträge verzichtet wurde.

Weil im Juni noch 150.000 weniger Einnahmen hinzukommen dürften, summiert sich der Fehlbetrag auf 730.000 Euro. Dieses Geld erhalten die Kindergartenträger, das sind vor allem Kirchen und Wohlfahrtsverbände, nun von der Stadt.

Der Gemeinderat sagte in seiner Sitzung vom Dienstag dazu Ja. Bei einer Gegenstimme. Dela Schmidt (Aufbruch) fand, die Kirchen würden doch im Geld schwimmen und benötigen keine Unterstützung. Die zusätzlichen Ausgaben kann Bruchsal bislang teilweise mit Geld vom Land ausgleichen.

Rund 266.000 Euro sind für Elternbeiträge eingegangen. Somit bleibt eine kommunaler Finanzierungsanteil von rund 465.000 Euro an die Träger der Tagesstätten. Bruchsal und der Städtetag hoffen, dass auch diese Restbeträge noch vom Land übernommen werden. Ein entsprechender deutlicher Appel geht jedenfalls vom Saalbach nach Stuttgart. Die Gemeinderatsfraktionen bekundeten ihre Unterstützung dabei und forderten Klartext.

Grüne: In Städtischen Tagesstätten könnte Kurzarbeit beantragt werden

Ruth Birkle von Grüne/Neue Köpfe gab zu bedenken, dass mit Betreuungseinrichtungen in rein städtischer Regie solche Unterstützungszahlungen vermieden werden könnten. Städtische Kindergärten könnten ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei Schließungen in Kurzarbeit schicken. Als Folge der Pandemie rechnet Bruchsal derzeit mit Mehrkosten von 11,2 Millionen Euro 2020. (Die Rundschau berichtete.)

Es werde zur Krisenbewältigung noch viel Arbeit hinzukommen, so Werner Schnatterbeck für die CDU. Man solle trotzdem an der Haushaltsverabschiedung im vierten Quartal festhalten.

Deutliche Worte der „leidtragenden Städte“ gegenüber der Landesregierung wünschte sich Roland Foos (FWV).

Selbst das Jahr 2021 wird finanziell noch schwierig

Jürgen Wacker (FDP) befand, man sei in Bruchsal immerhin noch besser als anderswo dran, Bei Gewerbe und Industrie gehe es wieder aufwärts. In der Krise stecke auch eine Chance. Grüne und SPD dankten ebenfalls für die Vorlage der Zahlen wie für Anstrengungen der Verwaltung in schwierigen Zeiten. Gabriele von Massow (AfD/UBiB) verband ihren Dank mit dem Wunsch über die Auswirkungen der Krise auf die geplanten großen Projekte zu sprechen.

Eine hoffnungmachende Anmerkung brachte Kämmerer Steffen Golka in die Diskussion ein. Durch eine bevorstehende Nachzahlung von Gewerbesteuern würde man die derzeitigen Mehrkosten von 11,2 Millionen Euro wohl ausgleichen können. Aber was die Pandemie am Ende des Jahres wirklich kostet, sei noch offen.

Selbst das Jahr 2021 werde noch ein schwieriges und anspruchsvolles aus finanzieller Sicht, erklärte Bürgermeister Andreas Glaser. Er hofft, dass Überbrückungsgelder, die jetzt von Bund und Land kommen, um Liquidität zu schaffen nicht schon nächstes Jahr zurückgezahlt werden müssten.

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