Die schönsten Geschenke sind jene, die man sich selbst macht. Und weil für die Stadt Achern Weihnachten und goldene Hochzeit in diesem Jahr fast zusammenfallen, gibt es ein ganz besonderes Präsent: Die Stadt ist mit Ablauf des Jahres 2022 schuldenfrei – jedenfalls im Kernhaushalt.
„Seit 2008 haben wir die gesamten Investitionen im Kernhaushalt komplett mit Eigenmitteln finanziert und sogar noch Alt-Schulden zurückgezahlt.“ Oberbürgermeister Klaus Muttach (CDU) konstatierte in der jüngsten Gemeinderatssitzung nicht ohne Stolz, dass man damit „ein wichtiges Finanzziel“ erreicht habe.
Stadt Achern hat unter Muttach strukturelle Probleme bewältigt
Muttach, dessen zweite Amtszeit als Oberbürgermeister im kommenden Jahr abläuft, hatte nach seiner Wahl im Jahr 2007 die Auflösung des Investitionsstaus für Achern als Ziel ausgerufen. Um die damaligen strukturellen Probleme des städtischen Haushalts aufzulösen und die Finanzkraft zu stärken, habe er „das eine oder andere Instrument aktiviert“, wie Muttach berichtete. Dazu gehörte die Einführung der Haushaltsbudgets und die Neuregelung der Finanzierung von Neubaugebieten ebenso wie die Beteiligung an den Energieversorgern Badenova und Elektrizitätswerk Mittelbaden.
Der Erfolg gab dieser Politik recht. Laut Muttach stieg das Vermögen der Stadt von 154 Millionen Euro zu Beginn des Jahres 2012 auf 200 Millionen Euro zu Beginn des Jahres 2021. Um 20 Prozent gesteigert werden konnte im gleichen Zeitraum das Anlagevermögen der Stadtwerke und des Eigenbetriebs Stadtentwässerung.
Wert legte Muttach in diesem Zusammenhang auf die Feststellung, dass sämtliche Investitionen ohne die Erhöhung von Steuern und Gebühren finanziert worden: Seit 2011 wurden weder Gewerbesteuer noch Grundsteuer erhöht, seit 2015 sind die Gebühren für den Wasserverbrauch und die Schmutzwasserentsorgung „faktisch unverändert“.
„Schuldenfrei“ sei die Stadt Achern in ihrer Geschichte noch nie gewesen, erklärte Muttach. Lag die Verschuldung zum Zeitpunkt des Zusammenschlusses mit den benachbarten Gemeinden am 1. Januar 1973 noch bei 13,6 Millionen D-Mark (rund 6,9 Millionen Euro), stieg sie bis zum Jahr 2008 auf rund elf Millionen Euro. Dafür mussten jährlich 1,3 Millionen Euro für Zins und Tilgung eingeplant werden.
Stadt Achern hat 21 Millionen Euro auf der hohen Kante
Heute ist die Finanzlage im Kernhaushalt laut Muttach so gut, dass die Stadt aktuell rund 21,3 Millionen Euro an Liquidität in Form von Giro-Guthaben und Festgeldanlagen auf der hohen Kante hat. Das versetzt die Stadt in die Lage, nicht nur den letzten bestehenden Kredit abzulösen, sondern obendrein die bei den Eigenbetrieben benötigte Kredite zu finanzieren.
Das bedeutet einerseits, dass die Werke keine Schulden auf dem Kapitalmarkt aufnehmen müssen, andererseits fließen der Stadtkasse die für das Trägerdarlehen fälligen Zinsen zu. Entsprechende Beschlüsse zur Umschichtung der Darlehen fasste der Gemeinderat einstimmig.
Vor der Abstimmung gab es viel Lob für Oberbürgermeister Klaus Muttach und Stadtkämmerer Rolf Schmiederer. CDU-Fraktionschef Karl Früh sprach von einer „glänzenden Bilanz“ und einer „glänzenden Entwicklung der Finanzen“. Er sprach dem Oberbürgermeister „ein großes Kompliment“ aus und verband damit die Hoffnung auf eine dritte Amtszeit Muttachs.
Positive Reaktionen gab es auch von den anderen Fraktionen. Gewürdigt wurde dabei auch die Rolle der Gewerbesteuerzahler, denen Achern letztlich seine gute Finanzlage zu verdanken habe. Muttach bestätigte in diesem Zusammenhang, dass die für das Jahr 2022 veranschlagten Einnahmen aus der Gewerbesteuer mit rund 19 Millionen Euro voraussichtlich auch erreicht werde. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Stadt so auch die beim Klimaschutz gesetzten Ziele erreichen werde.
