Es war ein überraschender Doppelschlag, dem erst mal die Ruhe folgte. Innerhalb von zwei Tagen Ende März reckten mit Brigitta Lenhard (CDU) aus Rastatt und Thomas Hentschel (Grüne) aus Gernsbach den Finger für die Rastatter OB-Wahl am 24. September.
Dabei beginnt die Bewerbungsfrist erst am 24. Juni. Namen von Kandidaten werden natürlich hinter den Kulissen trotzdem schon gehandelt – allen voran ein weiterer Landtagsabgeordneter.
Als SPD-Parlamentarier in Stuttgart, Fraktionsvorsitzender im Rastatter Gemeinderat und SPD-Kreisvorsitzender ist Jonas Weber gleich auf mehreren Ebenen aktiv. Will der 40-Jährige jetzt seine Laufbahn im Rastatter Rathaus krönen?
Ich sage weder ja noch nein.Jonas Weber, SPD-Landtagsabgeordneter
Auf die Frage, ob er sich bei der OB-Wahl bewerbe, erklärt der Sozialdemokrat: „Ich sage weder ja noch nein.“ Er fühle sich „geschmeichelt“, dass er von mehreren Menschen auf eine Kandidatur angesprochen werde. In der Tat werde er weiter „darüber nachdenken“.
Abhängig machen will Weber seine mögliche Kandidatur davon, wer noch seinen Hut in den Ring werfen wird. „Das Interesse ist groß“, rechnet der Rastatter Politiker mit weiteren Kandidaten außer Lenhard und Hentschel. „Es wird auch jemand aus dem Umfeld der SPD auftauchen“, ist Weber überzeugt.
Bislang zwei Bewerbungen für Pfirrmann-Nachfolge als Bürgermeister
In der Brust des Landtagsabgeordneten müssen gerade mehrere Herzen schlagen. Denn auf die Frage der Redaktion, ob er sich auch eine Kandidatur für den Posten des Beigeordneten als Nachfolger von Arne Pfirrmann (FW) vorstellen kann, zeigt sich Weber nicht abgeneigt.
Die Stadt Rastatt hatte die Stelle Ende April/Anfang Mai in den Rastatter Tageszeitungen sowie im Staatsanzeiger ausgeschrieben und wird diese Annoncen in der kommenden Woche wiederholen, um eine „möglichst große Bandbreite“ an Bewerbern zu bekommen, erklärt die städtische Pressestelle.
Bislang liegen im Rathaus zwei Bewerbungen um die Pfirrmann-Nachfolge vor. Anders als bei der OB-Wahl wird der Beigeordnete mit der Amtsbezeichnung Bürgermeister vom Rastatter Gemeinderat gewählt – und zwar am 1. August. Fraglich ist, inwieweit das Parteibuch eine Rolle spielen wird.
Gibt es wie in Rastatt mehrere Beigeordnete, „sollen die Parteien und Wählervereinigungen gemäß ihren Vorschlägen nach dem Verhältnis ihrer Sitze im Gemeinderat berücksichtigt werden“, heißt es in Paragraf 50 der Gemeindeordnung.
SPD könnte sich am Zuge sehen
Mit Raphael Knoth stellt die CDU derzeit einen Bürgermeister. Kollege Arne Pfirrmann, gelernter Jurist, gehört den Freien Wählern an und wird zum 31. Oktober in den Ruhestand treten. Am Zuge würde sich wohl jetzt die SPD als zweitstärkste Kraft im Kommunalparlament sehen.
Doch als zwingend wird diese Vorschrift nicht gewertet. Außerdem ist die Wahl geheim. Bei der Ausschreibung hat der Gemeinderat entgegen dem Vorschlag der Verwaltung beschlossen, im Stellenprofil auf die erwünschte Juristen-Ausbildung des neuen Beigeordneten zu verzichten.
Davon könnte Weber profitieren, der nach dem Abitur am Ludwig-Wilhelm-Gymnasium Politikwissenschaft mit Nebenfach Öffentliches Recht in Heidelberg studiert hat. Sein Berufsleben ist von der Politik beherrscht. Er arbeitete als wissenschaftlicher Mitarbeiter für die Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek, seinen Vorgänger im Landtagsmandat Ernst Kopp sowie die SPD-Gemeinderatsfraktion Karlsruhe. Seit 1. September 2018 ist er Abgeordneter des Landtags.
Mit Blick auf die OB-Wahl halten die politischen Parteien in Rastatt nach dem frühzeitigen Vorstoß von Lenhard und Hentschel die Füße noch still. Herbert Köllner, Stadtverbandsvorsitzender der Freien Wähler, erklärt, dass man keinen eigenen Kandidaten küren wolle. Man wisse noch nicht mal, ob man eine Wahlempfehlung abgeben werde.
Ich fühle mich in Ötigheim wohl und habe noch viele AufgabenÖtigheimer Bürgermeister, Frank Kiefer
Zumindest für einen möglichen Kandidaten mit FW-Zugehörigkeit wird das auf jeden Fall ausscheiden. Der Kuppenheimer Bürgermeister Karsten Mußler, dessen Name für eine Kandidatur immer wieder fällt, wird in Rastatt nicht kandidieren: „Ich sehe meine Zukunft in Kuppenheim“, sagte Mußler dieser Redaktion.
Gleiches gilt im Übrigen für einen anderen Rathaus-Chef mit CDU-Parteibuch. Der Ötigheimer Bürgermeister Frank Kiefer winkt ab. „Ich fühle mich in Ötigheim wohl und habe noch viele Aufgaben.“
AfD hat noch keinen Kandidaten nominiert
Bei der AfD hat bislang kein Kandidat angeklopft, sagt der Rastatter Fraktionsvorsitzende Alois Degler. Er selbst hat ja Erfahrung als OB-Kandidat in Rastatt. Der Rechtsanwalt trat 1991 an und holte im zweiten Wahlgang 22,6 Prozent der Stimmen, als Klaus-Eckhard Walker (damals noch SPD) den Sieg davontrug.
Ob die Rechtspopulisten einen Bewerber ohne AfD-Parteibuch unterstützen würden, hält Degler zumindest für möglich, etwa wenn ein Kandidat vom Kaliber des Rastatter Landrats Christian Dusch anträte.
Zurückhaltung auch bei der Wählervereinigung FuR. Wegen des Bürgerentscheids habe man sich noch gar nicht intensiv mit der OB-Wahl befasst, sagt Fraktionschefin Simone Walker. Man sei offen und werde genau die jeweilige Persönlichkeit betrachten.
