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Öffnung in Baden-Württemberg

Kitas, Schulen und Museen: Das sind die neuen Corona-Beschlüsse im Überblick

Friseure dürfen ab 1. März öffnen, auch für Einzelhandel und Museen gibt es nach dem Corona-Gipfel vom Mittwoch Perspektiven. Ein Überblick über die Pläne und die Entscheidung über die Öffnungen von Kitas und Schulen in Baden-Württemberg.

Die Bundesländer setzten sich durch und können Kitas und Schulen selbstständig öffnen. Baden-Württemberg möchte dies schrittweise ab dem 22. Februar umsetzen. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa

Um zu veranschaulichen, wo die Menschen im Kampf gegen die Corona-Pandemie aus seiner Sicht stehen, bemüht Winfried Kretschmann gerne den Vergleich zum Fußball. Im April vor einem Jahr sah Baden-Württembergs Ministerpräsident noch die erste Halbzeit gegen einen schweren Gegner laufen.

Das Virus hat drei neue gefährliche Spieler eingewechselt.
Winfried Kretschmann, Ministerpräsident

Am Mittwochabend sagte er: „In der ersten Halbzeit lagen wir 0:2 hinten, doch wir haben uns zurückgekämpft – jetzt steht es 3:2 gegen das Virus. Aber es hat drei neue gefährliche Spieler eingewechselt.“ Drei Mutanten hätten sich schon festgesetzt.

Experten rechnen damit, dass diese bis Mitte März dominant sein können. Dieser Hintergrund spielte bei den Diskussionen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten am Mittwoch über die weiteren Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie eine große Rolle. Merkel betonte: „Die Zeitspanne zwischen jetzt und Mitte März ist so existenziell, dass wir weiter Inzidenzen senken und sehr vorsichtig sein müssen.“

Ein Überblick über baden-württembergische Entscheidungen, beschlossene Öffnungen, Perspektiven und Bereiche, die vorerst ohne Perspektive bleiben müssen.

Aktueller Stand in Baden-Württemberg

„Unsere Maßnahmen wirken und drängen besonders bei uns in Baden-Württemberg das Virus stark zurück“, sagte Kretschmann. Von einer 7-Tage-Inzidenz von über 200 vor Weihnachten sei man mittlerweile bei deutlich unter 60. „Die Zahl der Corona-Patienten in den Krankenhäusern hat sich halbiert“, so der Ministerpräsident.

Die Zahl der Neuinfektionen und Todesfälle von Bewohnern in Pflegeheimen sei im vergangenen Monat um 40 Prozent gesunken.

Lockdown wird verlängert

Der Lockdown wird um drei weitere Wochen bis zum 7. März verlängert. Damit gelten die Kontaktbeschränkungen weiterhin. Kretschmann bat die Bürger, sich weiter strikt an die Regeln zu halten und vorsichtiger zu sein. Manche hielten den Kontakt mit Angehörigen oder Freunden für ungefährlicher. „Da spielen uns unsere Gefühle einen Streich.“

Er sieht die Kontaktbeschränkungen als wichtige Säule im Kampf gegen die Pandemie. Die baden-württembergische Corona-Verordnung sieht zudem die Möglichkeit für Gesundheitsämter vor, von 21 bis 5 Uhr eine Ausgangssperre zu verhängen. Dies in Fall, sollte die 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen überschritten sein.

Eine weitere wichtige Säule sei die Nachverfolgung, so Kretschmann. Die Gesundheitsämter könnten diese aber nur unter einem Inzidenzwert von 50 gewährleisten. „Wir dürfen jetzt nicht nachlassen, sonst riskieren wir eine dritte Welle“, betonte Kretschmann. Und die könnte, so der Ministerpräsident, noch gravierender als die zweite Welle ausfallen.

Baden-Württemberg hat mittlerweile bundesweit mit den niedrigsten Inzidenzwert. „Die Maßnahmen retten Leben“, sagte Kretschmann, und wandte sich an die Bürger: „Sie nehmen sich zurück, um andere zu schützen. Die sinkenden Zahlen nähren Hoffnungen auf weitere schnelle Öffnungen, dafür ist aber leider noch kein Spielraum.“

Termin für nächste Bund-Länder-Besprechung

Ein langfristiger Fahrplan für Öffnungen mit konkreten Daten würde mehr versprechen, als er halten könne, so Kretschmann. Das liege an unvorhersehbaren Entwicklungen in der Pandemie, unter anderem durch Mutation. „Dass das Virus mutiert, war klar. Aber wie schnell sich die Mutation bei uns ausbreitet, wissen wir nicht.“

Die nächste Bund-Länder-Besprechung ist für den 3. März angesetzt. „Langfristig führen uns nur Impfungen aus der Pandemie“, sagte Kretschmann.

Kitas und Schulen

Bei Kitas und Schulen gab Merkel dem Druck der Ministerpräsidenten nach. Sie hätte gerne erst ab dem 1. März geöffnet. Die Bundesländer wollten selbstständig über Öffnungen entscheiden. Zudem wurde über eine vorgezogene Impfung für Lehrkräfte sowie für Erzieher gesprochen.

„Eltern werden zwischen Kinderbetreuung, Homeschooling und Arbeit zerrieben und zermürbt“, sagte Kretschmann. Ab 22. Februar sollen schrittweise Kitas und Grundschulen geöffnet werden. Weiterführende Schulen sollen im Distanzunterricht bleiben. „Mehr ist im Augenblick leider nicht zu verantworten“, erklärte Kretschmann. Zuletzt hatten schon Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) und Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) über eine erweiterte Teststrategie für Kitas und Grundschulen gesprochen und erste Eckpunkte festgelegt.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder erklärte: „Wir werden das eher vorsichtig und zurückhaltend machen.“

Friseure

Friseurbetriebe dürfen ab dem 1. März öffnen. Der Beschluss von Bund und Ländern sieht dafür Auflagen zur Hygiene, Steuerung des Zutritts mit Reservierungen sowie die Nutzung medizinischer Masken vor. Die Berufsgenossenschaft hatte schon zuvor verbindliche Hygieneregeln veröffentlicht, die unter anderem eine Mindestfläche von zehn Quadratmetern pro Person vorsieht.

Dass Friseure und nicht auch weitere Betriebe öffnen dürfen, sorgte mitunter für Kritik. Söder verteidigte die Priorisierung: „Das ist keine Einzelfallentscheidung. Es hat auch was mit Hygiene, aber auch was mit Würde zu tun.“ Für viele Menschen gehe es in der Pandemie auch darum, sich selbst wieder zu finden.

Einzelhandel und Museen

Als neuer Richtwert bei den Neuinfektionen in der 7-Tage-Inzidenz gilt nun 35, vorher richteten sich viele Maßnahmen nach dem Wert 50. Sollte der Wert stabil unter 35 sinken, sollen die Beschränkungen von den Ländern schrittweise gelockert werden. Dabei geht es um den Einzelhandel, Museen und Galerien sowie Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen. Bei letzterem geht es unter anderem um Kosmetik- oder Tattoo-Studios sowie um Massagepraxen.

Restaurants, Hotels und Theater

Eine konkrete Perspektive für Restaurants, Hotels, Clubs, Theater und Konzerthäuser brachte der Corona-Gipfel am Mittwoch nicht. Bund und Länder hielten in ihrem Beschluss lediglich fest, „weiter an der Entwicklung nächster Schritte der sicheren und gerechten Öffnungsstrategie“ zu arbeiten.

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